Autonome Nationalisten Schmallenberg

Obwohl sich am 18.06.2004 die europäischen “Staats- und Regierungschefs”, beim Gipfel in Brüssel auf eine EU-Verfassung einigten, brachte der massive Widerstand und eine Abstimmungsniederlange in Frankreich, dieses Machwerk zu Fall.

Seit dem suchen diese Staats- und Regierungschefs eine Möglichkeit, dass “Papier? durch die Hintertür einzubringen und damit die verbliebene Rest-Selbstständigkeit der Mitgliedsstaaten endgültig zu vernichten. Das wurde mit dem Lissabon-Vertrag erreicht. Nun nachdem der “Vertrag” von einigen Staaten sogar schon ratifiziert wurde, wittern diese EU-Staatsverbrecher Morgenluft.

Der BRD z.B., ging es damit gar nicht schnell genug. Obwohl sie bis Anfang 2009 mit der Ratifizierung des Vertrages Zeit hätte, wurde er superschnell durchgepeitscht. Alles was zur endgültigen Auslöschung des “Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland” führt ist willkommen.

Nun aber, ist die Ratifizierung eines Vertrages, noch keine Einführung. Mit einer Ratifizierung, erklärt sich ein Staat lediglich dazu bereit, die in diesem Vertrag festgelegten Richtlinien und Bestimmungen anzunehmen und juristisch für verbindlich zu erklären. Der unterzeichnende Staat erkennt zwar den Vertragswortlaut durch die Ratifizierung an, aber das könnte es dann auch gewesen sein. Daß die BRD kein Problem damit hat durch eine Einführung, diesem Machwerk auch Gültigkeit zu verschaffen, liegt auf der Hand.

Anders in Irland. Ein “Ja” zu diesem Schand-Vertrag, ist in den Augen des Wahlkampfleiters der irischen Arbeiterpartei Padraig Mannion, der die Kampagne der Partei für ein “Nein” bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag leitet, ausgeschlossen. Ihm ist bewußt, daß dieses Papier nichts Gutes verheißt und er erinnerte daran, dass die irische Regierung 1937 dem Volk mitgeteilte, daß der damalige Verfassungsentwurf zum Preis von 2 old pence in allen Buchläden und Postämtern erhältlich sei. Außerdem könne er kostenlos in öffentlichen Büchereien und Behörden gelesen werden.Ganz anders der Lissabon-Vertrag. Der müsse für sage und schreibe 42 Euro gekauft werden. Darum sei er auch nicht für alle Wahlberechtigten zugänglich.

Und nun gehen die Vertragsgegner bei neuen Umfragen auch noch in Führung. Wie die renommierte Dubliner Zeitung “Irish Times” feststellte, würden derzeit 35 Prozent mit “Nein” und nur 30 Prozent mit “Ja” stimmen. Der Rest würde sich enthalten.

Das rief den französische Außenminister Bernard Kouchner auf den Plan. Der “warnte? Irland auch gleich davor, gegen den neuen EU-Vertrag zu sein. Er meinte weiter, sollte Irland den Vertrag ablehnen, würde dies in ganz Europa auf “gigantisches Unverständnis” stoßen. Die namentliche Benennung der Völker dieses gigantischen Unverständnisses, blieb der Außenminister schuldig.

“Im Übrigen wären die Iren selbst die ersten Leidtragenden einer Ablehnung”, drohte Bernard Kouchner weiter. Diese Aussage, machte den irischen Europa-Minister Dick Roche nun solcher Angst, daß er seine Landsleute ebenfalls davor warnte, beim Referendum über den neuen EU-Vertrag, mit “Nein” zu stimmen.

Irland ist von 27 Mitgliedsstaaten übrig geblieben, wo das Volk per Referendum über den “EU-Vertrag” entscheiden kann. Die anderen der 26, machen solche “Fehler” nicht mehr.

Die Völker sind die Schafe und die EU der Schlachthof, in dem sie fast rechtlos bis zum Tod, die billiger Produzierenden im Nacken, ausgesaugt werden. Millionen Menschen haben das erkannt und versuchten das Unausweichliche zu verhindern. Nun ist das Volk von Irland zum neuen Hoffnungsträger geworden.