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Irland: Die Iren haben am 2. Oktober das Vergnügen nochmals über den EU-Reformvertrag der abzustimmen. Ob es sich dabei auch um das letzte Mal handelt, hängt lediglich davon ab, ob die Iren dieses Mal das Kreuz an der richtigen Stelle machen und für den EU-Reformvertrag stimmen. Das erste Referendum darum scheiterte bekanntlich im vergangenen Frühjahr. Ob es auch dann eine zweite Abstimmung gäbe, wenn die Iren seinerzeit für die EU-Verfassung, pardon, Reformvertrag, gestimmt hätten?
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Wie unterschiedliche Medien heute melden, hat der irische Ministerpräsident Brian Cowen heute in Dublin den neuen Termin zur Abstimmung bekannt gegeben. Am 2. Oktober soll demnach die vermutlich allerletzte Hürde auf den Weg zu den Vereinigten Staaten Europas genommen werden. Stimmt das irische Volk für den Vertrag gibt es zumindest formal-rechtlich kaum noch ernstzunehmende Hindernisse. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Reformvertrag jüngst vorerst gestoppt, allerdings bedarf es hier lediglich der Korrektur einzelner Punkte. Dies soll nach den Plänen der Bundesregierung, so REUTERS, noch vor der Bundestagswahl am 27. September abgeschlossen sein.
In Brüssel zeigt man sich indes zuversichtlich, dass die Iren den Reformvertrag nicht abschmettern. Im Grunde genommen ist das auch völlig egal. Wenn die Iren dieses Mal wieder mit „No“ antworten, dann wird es eben eine dritte, möglicherweise auch noch vierte Abstimmung geben. Irgendwann werden die Iren es leid sein ständig an die Urnen zu treten, bzw. man gibt dem Reformvertrag einfach einen anderen Namen und stellt es überhaupt nicht mehr zur Abstimmung. Ein Weg wird sich finden, da ist man in Brüssel durchaus schon praktisch erfahren.
Siehe auch
REUTERS 08.07.09
Altermedia: „Hoffnungsvoll schauen wir nach Irland“… 02.07.09
Altermedia: Bis das Ergebnis passt! – Zweite EU-Abstimmung in Irland… 19.06.09
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