Zum 5. Nationalen Antikriegstag rufen befreundete Aktivisten nun schon seit mehreren Jahren auf. Wir denken wir sollten kurz auf die Gründe eingehen weshalb die Kameraden auch in diesem Jahr mit unserer Unterstützung rechnen können.
Die Demonstration zum Antikriegstag hat inzwischen Tradition. Hatte noch vor Jahren niemand damit rechnen können welch ein Erfolg diese Demonstration einmal haben wird, welche personelle Stärke bei einer solchen Demonstration gezeigt werden kann. So ist sie heute fester Bestandteil in jedem Terminkalender regionaler sowie überregionaler Gruppen und Organisationen. Nun, in all den Jahren hat sich viel geändert. Nicht nur an der Demonstration selbst, sondern auch am Umfeld der Demonstration. Es gab politische, ökonomische, wirtschaftliche Veränderungen in so ziemlich allen Ländern der Welt. Diese Änderungen scheinen im ersten Moment sicher hilfreich und positiv, sind sie doch leider nichts weiter als eine Änderung der Richtung. Das Fahrzeug bleibt dasselbe! So war die Hoffnung durch den N**** Barack Hussein Obama ein friedfertiges Amerika zu schaffen groß. Das er nur Teil des Großen und Ganzen ist verkannten viele.
Vor vielen Jahrhunderten gab es einmal eine große Weltherrschaft, die sich PAX ROMANA nannte, weil sie von Rom ausging. Sie nannte sich “Frieden” und meinte damit die absolute Herrschaft über die damalige antike Welt. Das bedeutete Ausbeutung der Schätze aller unterworfenen Völker. Karthago in Nordafrika zum Beispiel, wurde zerstört weil es dort billiges Korn gab. Im Interesse der Reichen wurden die Armen zu Sklaven gemacht und das nationale Recht der Stämme und kleinen Staaten mit Füßen getreten. Es gab nur noch ein Recht, das ius romanum, nur noch einen Frieden, die pax romana, weil es nur ein imperium romanum gab. Jeder Krieg diente, – dieser, sich für zivilisiert haltenden Welt und ihren Gewinnern. Heute leben wir in einer vergleichbaren Welt, der PAX AMERICANA.
Der schwarze Jesus setzte im Wahlkampf darauf, dass jeder in ihm das sehen sollte, was er wollte. Und genau deshalb muss er einen Teil seiner Anhängerschaft enttäuschen. Enttäuscht werden jedoch sicher nicht die Kapitalisten. Ein Blick auf deren fulminante Wahlkampfspenden für ihn machen das deutlich. Damit steht Obama wie George Bush für die Kapitalinteressen ein. Allerdings wird er einen anderen Kurs einschlagen – angesichts der aktuellen außenpolitischen und ökonomischen Probleme.
Bushs private Folterkammer Guantanamo will Barack Obama schließen. Damit möchte er das Image des US-Imperialismus aufpolieren. Allerdings sind Hunderte Terrorismus-Verdächtige davon gar nicht betroffen; zum Beispiel die 600, die im Bagram-Gefangenenlager in Afghanistan sitzen.
Obamas erster Arbeitstag stand außerdem im Zeichen der US-Kriege im Irak und in Afghanistan. 56.000 US-Soldaten sollen in jedem Fall im Irak bleiben. Und die, die aus diesem Land abgezogen werden, gehen nach Afghanistan. Von mehr Frieden kann keine Rede sein. Dies ist keine Strategie gegen den Krieg, sondern zur Optimierung der US.raelischen Kriegspolitik. Den „Krieg gegen den Terror” stellt der neue Mann im Weißen Haus nicht in Frage. Al Qaida ist auch unter Obama ein Feindbild. Wie wird er auf einen möglichen Zerfall Pakistans reagieren? Schon wenige Tage nach seinem Amtsantritt griffen – wie mehrfach unter Bush geschehen – US-Kampfflugzeuge Ziele in Nordwestpakistan an. Sicher ist, an den Großmachtgelüsten der amerikanischen Ostküste wird sich auch unter Obama ganz bestimmt nichts ändern.
Wir sind sicher keine Pazifisten. Das wollen wir auch garnicht sein. Wir erkennen an, dass es einen Unterschied zwischen sinnvollen Kriegen und eben nicht sinnvollen Kriegen gibt. Ein Krieg um die Rasse, die Kultur und die Nation zu verteidigen ist ein sinnvoller. Diese Kriege gab es von Anbeginn der Zeit. Schwache Völker verschwanden, starke Völker errungen den Sieg und somit das Leben.
Was sind die Gründe für heutige Kriege?
Blutiges Öl und …
Es ist längst kein Geheimnis, dass die Kontrolle über den strategischen Rohstoffs Öl ein wichtiger Hintergrund für den Krieg gegen den Irak ist. Die eigenen Reserven der USA reichen bestenfalls noch für ein gutes Jahrzehnt, im Irak jedoch werden die zweitgrößten Erdölreserven der Welt vermutet. Dort hat jedoch der französische Erdölkonzern TotalElfFina die Nase vorn. Alle Vorverträge sind unterzeichnet, nur das UN-Embargo steht einem massiven Ausbau der Erdölförderung im Irak noch im Wege. Das Embargo würde sich bei einer friedlichen Lösung der „Irak-Krise” aber nicht mehr ewig aufrechterhalten lassen. Bei dem erwarteten großen Geschäft würden die US-Konzerne also in die Röhre schauen und – wahrscheinlich noch bedrohlicher für die US-Ökonomie – ein nennenswerter Teil des Erdölhandels zukünftig in Euro und nicht wie bisher fast ausschließlich in US-Dollar abgewickelt.
Bei einer Eroberung und Besetzung des Irak durch amerikanische und britische Truppen jedoch sind die Vorverträge der TotalElfFina das Papier nicht mehr wert, auf dem sie gedruckt wurden. Der US-General, der nach dem Willen der Bush-Administration für (mindestens) zwei Jahre die Regierung im Irak übernehmen sollte, hätte nicht zuletzt die Aufgabe, den US-Erölkonzernen den Weg zu den irakischen Ölquellen freizumachen.
… geostrategische Interessen!
Die langfristigen Pläne gingen schon damals weit über den Irak hinaus. In dem viel beachteten Strategiepapier „Transformation des Mittleren Ostens. Das neue transatlantische Projekt.” der amerikanischen Politikberater Asmus und Pollack aus dem Jahre 2002, wird die Beseitigung Saddam Husseins unverhohlen als erster Schritt zu einer „Demokratisierung” der gesamten Region bezeichnet, der auf einen Sturz bzw. eine Veränderung der Regime im Iran, in Saudi-Arabien, in Syrien und Ägypten abzielt, um eine „Zone des Friedens und des Wohlstands” zu schaffen. Die Ideen aus diesem Konzept tauchen auch in den Reden und Erklärung von US-Präsident Bush immer wieder auf.
Das erklärt auch die US und Israel finanzierten Aufstände im Iran. Da halluziniert eine Minderheit von Auserwählten eine Wahlfälschung herbei und schon blickt die gesamte westliche Welt auf den antizionistischen Präsidenten des Iran.
In Wirklichkeit geht es um die Sicherung einer dauerhaften hegemonialen Vormachtstellung, die Kontrolle über die weltweit größten Ölvorkommen und deren Abwicklung in der bisherigen Leitwährung Dollar. Nicht zuletzt sollen Präventivkriege als legitimes Mittel der Außenpolitik durchgesetzt werden.
Kriege verhindern?
Machen wir uns nichts vor: Die Anti-Kriegs-Bewegung, ob nationalistisch oder nicht, wird Kriege nicht verhindern können. Diese Erkenntnis entwertet nicht das Engagement und die Aktionen der Millionen Menschen weltweit. Im Gegenteil: Wir müssen die Aktionen verstärken und dürfen in der Anklage gegen eine zionistische USraelische Weltordnung, die für die Interessen des Kapitals bedenkenlos Kriege anzettelt, nicht nachlassen. Es ist schon heute sicher, dass weitere Kriege folgen werden – sei es gegen Syrien, den Iran, Nordkorea oder gegen andere Länder.
Als mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion der Westen den Kalten Krieg gewonnen hatte, wurde uns eine Welt des Friedens und des Wohlstandes in Aussicht gestellt. Heute dürfte offensichtlich sein, dass das Gegenteil eingetroffen ist. Der globalisierte Kapitalismus hat in den Industriestaaten die Axt an die sozialen Sicherungssysteme gelegt, hat Armut, Elend und Ausbeutung in den Ländern des Südens noch gesteigert. Und der globalisierte Kapitalismus geht einher mit immer neuen Kriegen, die von den Industriestaaten gegen unbotmäßige, sogenannte Terror-Regime weltweit geführt werden.
Gegen kapitalistischen Krieg! Gegen kapitalistischen Frieden!
Auch der globalisierte Kapitalismus ist strukturell nicht friedensfähig. Das gegenwärtige Wirtschafts- und Gesellschaftssystem basiert auf Spaltung und Ungleichheit, im lokalen ebenso wie im globalen Maßstab. Privates Profitinteresse triumphiert über die Bedürfnisse der überwiegenden Mehrheit.
Wir nehmen an der Demonstration teil um mit Hunderten Kameraden aus fast allen europäischen Nationen gemeinsam gegen kapitalistische und imperialistische Aggressionskriege zu kämpfen – und dabei für eine revolutionäre Haltung zu werben, die sich die Überwindung und Abschaffung des Kapitalismus zum Ziel setzt.
Auf Kameraden! Wir sehen uns am 5. September 2009 in Dortmund!
