Nachtrag vom 24. Februar 2010
Die Organisatoren von Reisebussen werden gebeten, sich frühzeitig mit der Versammlungsleitung in Verbindung zu setzen. Ebenso größere Reisegruppen (25+), die von Außerhalb anreisen möchten.

Nachtrag vom 15. März 2010
Die ersten Aufkleber für den diesjährigen Antikriegstag sind bereits in Druck und werden in ca. 14 Tagen lieferbar sein. Über den Resistore Vertrieb können die Aufkleber bezogen werden. Ein weiteres Aufklebermotiv wird in den kommenden Wochen gedruckt.

Samstag, 22. August:
Ungestört fand ein Konzert im Raum Westeuropa mit etwa 800 Personen statt, bei dem ein Teil des Erlöses dem Antikriegstag-Rechtskampf zu Gute kommt. Über den Abend spielten die Gruppen Libertin, Kommando Skin, Radikahl, Rotte Charlotte und Stahlgewitter. Bis in die späte Nacht wurde beste Unterhaltung geboten, wobei vor allem bei Stahlgewitter die Halle tobte. Auch die anderen Gruppen wusste zu überzeugen, so dass nahezu alle Teilnehmer zufrieden die Heimreise antraten.

Montag, 24 August:
Vor dem Max-Planck-Gymnasium in der Dortmunder Innenstadt verteilten Aktivisten nach Ende der 6. Stunde Flugblätter, die auf das Antikriegstag-Verbot aussprachen und dies thematisierten. Die Polizei traf nach Ende der Aktion mit einem größeren Aufgebot ein, konnte das Verteilen aber nicht stören.
Am Nachmittag fand oberhalb der Katharinentreppen am Hauptbahnhof ein Informationsstand mit Kundgebung statt, welcher von etwa 30 Aktivisten besucht wurde. Über Redebeiträge wurde über das Demonstrationsverbot, sowie die Repressionen politischer Andersdenkender in der Bundesrepublik thematisiert.

Dienstag, 25. August:
Für den Nachmittag hatte der Grünen-Parteivorsitzender Cem Özdemir, ein bekannter Verfechter der multikulturellen Utopie, zu einer Kundgebung an die Reinoldikirche eingeladen. Neben einer kleineren Gruppe seiner Anhänger kamen auch nationale Aktivisten dieser Einladung nach und verteilten im Umfeld Flugblätter gegen das Demonstrationsverbot.

Mittwoch, 26. August:
Zum Ende der 6. Stunde standen heute Aktivisten vor dem Helene-Lange-Gymnasium, sowie der direkt daneben liegenden Robert-Koch-Realschule. Verteilt wurden die bereits aus den Vortagen bekannten Flugblätter gegen das Antikriegstag Verbot. Es kam zu mehreren Diskussionen mit interessierten Schülern, welche sich über das hohe Polizeiaufgebot, von dem unsere Aktion begleitete, wunderten. Gegen 13.50 Uhr wurde die Aktion planmäßig beendet.
Nur wenig später, gegen 15 Uhr, verteilten Aktivisten auf dem Westenhellweg erneut Flugblätter, um weitere Bürger über das Demonstrationsverbot aufzuklären. Parallel zur Flugblattverteilaktion hatten mehrere demokratische Parteien ihre Informationsstände errichtet, was zu einer erhöhten Aufmerksamkeit für die nationalen Verteiler führte. Sichtlich genervt versuchte vor allem die CDU, durch Hilfe der Polizei, die Aktivisten zu vertreiben, was allerdings misslang.

Donnerstag, 27. August:
Auch vor dem Reinoldus-Schiller-Gymnasium, sowie der unmittelbar daneben befindlichen Wilhelm-Busch-Realschule, verteilten Aktivisten die bekannten Flugblätter gegen das Demonstrationsverbot. Diese Aktion verlief völlig störungsfrei.
Gegen 15.00 Uhr wurde erneut eine Kundgebung mit Informationsstand oberhalb der Katharinentreppen abgehalten, die bis 17.30 Uhr stattfand und von etwa 40 Personen besucht wurde. Mehrere Interessenten hinterließen ihre Mobilfunknummern und baten um Kontakt, da sie sie gerne nähere Informationen über die nationale Bewegung erhalten möchten.

Freitag, 28. August:
In Dorstfeld hielten Kameraden eine spontane Kundgebung ab, da die Polizei anlässlich eines antifaschistischen Spaziergangs, der nur unter hohem Polizeischutz stattfinden konnte, durch den Stadtteil zu demonstrieren wollten und die äußerst repressiv vorgehende Polizei zahlreiche Platzverweise erteilte. An der Kundgebung, die ca. eine halbe Stunde dauerte, nahmen etwa 25 Aktivisten teil.
Wenig später, um 18.00 Uhr, fand am Sonnenplatz in Dortmund-West eine Kundgebung statt, an der etwa 35 Personen teilnahmen. Bis 20.00 Uhr wurden Redebeiträge gehalten, sowie mit Fahnen und Transparenten auf unser Anliegen aufmerksam gemacht.

Samstag, 29. August:
Eigentlich war eine Doppelkundgebung in Hamm und Unna geplant. Während erstere ohne Schwierigkeiten erlaubt – wobei im Nachhinein noch mit schikanösen Auflagen belegt – wurde, verbat die Stadt Unna die dort geplante Kundgebung mit der fadenscheinigen Begründung, es wäre kein Platz vorhanden. Durch solch ein rechtswidriges Vorgehen hat sich die Stadt Unna bereits für die Zukunft als Veranstaltungsort empfohlen, um der Stadtverwaltung eine Nachhilfestunde in Sachen Meinungsfreiheit zu geben.
Etwa 70 Personen fanden sich in Hamm zusammen, um die imperialistische Kriegstreiberei anzuprangern und die Bevölkerung aufzuklären. Dies war allerdings kaum möglich, da von der Stadt ein Platz mit wenig Außenwirkung – entgegen anderslautenden Absprachen im Kooperationsgespräch – zugeteilt wurde. Aus Protest hiergegen meldete man für den Anschluss eine Demonstration in Kamen an, welche dort schließlich auch ohne größere Schwierigkeiten (allerdings weiterhin mit vielen kleinen Schikanen) stattfand und eine große Öffentlichkeit erreichen konnte, da die Route durch belebtes Wohngebiet führte. Gegen 15 Uhr wurde die Veranstaltung aufgelöst.

Montag, 31. August:
Vor dem Leibniz Gymnasium und der Wilhelm Röntgen Realschule verteilten Aktivisten Flugblätter gegen das Antikriegstagsverbot und diskutierten mit der völlig überforderten Lehrerschaft, welche zwar keinerlei Argumente aufweisen konnte, aber versuchte, durch hektische Gesten die Verteiler zu verscheuchen. Dies misslang selbstverständlich, so dass noch mehr Schüler aufmerksam wurden. Nach einiger Zeit – die Aktion neigte sich dem Ende zu – trafen mehrere Polizeiwagen ein, hielten sich aber bis auf eine Personalienkontrolle bei einigen Verteilern zurück.
Am Abend fand eine mit etwa 70 Personen besuchte Kundgebung auf dem Vinckeplatz im Dortmunder Kreuzviertel statt. Hier traten Redner aus Thüringen, den Niederladen, Baden Württemberg und mehrere lokale Aktivisten auf. Gestört wurde die Kundgebung durch überlaute Boxen einer benachbarten Gastätte, wobei sich die Polizei nicht in der Lage sah, diese Lärmbelästigung einzustellen. Aus diesem Grund wurden weitere Veranstaltungen im Stadtgebiet angemeldet.

Dienstag, 1. September:
Obwohl dieser Tag von äußerst schlechtem Wetter geprägt war, gab es mehrere Aktionen im Stadtgebiet. Mittags verteilten Aktivisten an der Martin-Luther-King Gesamtschule in Oberdorstfeld Flugblätter, um die Schülerschaft über die Einschnitte in die Meinungsfreiheit zu informieren. Gerade die Martin-Luther-King Gesamtschule fiel in der Vergangenheit durch übereifrige Lehrer, die beispielsweise Flugblattverteiler bepöbelten, auf und trägt auch den Beisatz „Schule ohne Rassismus“. Zu Zwischenfällen kam es bei der diesmaligen Verteilaktion nicht.
Gegen Nachmittag spazierten etwa 40 Kameraden in verschiedenen Gruppen durch die Dortmunder Nordstadt und säuberten diese von illegal angebrachten Plakaten antifaschistischer und kommunistischer Gruppierungen. Um 18 Uhr wurde diese Aktion beendet.

Mittwoch, 2. September:
Bereits der morgen des 3. August sollte von Polizeischikane geprägt sein: Während Aktivisten an den Berufskollegs in der östlichen Innenstadt verteilten, erschien ein überzogenes Polizeiaufgebot und begann, die Verteiler zu kontrollieren. Nachdem die Aktion beendet war und die Aktivisten ihren Heimweg antraten, kam es immer wieder zu Kontrollen und Schikanen durch die Polizei, die alles versuchte, um die Kameraden aus dem Innenstadtbereich zu entfernen.
Gegen 16 Uhr verteilten etwa 20 Aktivisten auf dem Westenhellweg Flugblätter, was allerdings sogleich einen Großeinsatz der Polizei zur Folge hatte, welche mit einer Hundertschaft einen Kessel um die Kameraden bildete und erklärte, dass es keine Verteilaktionen in der Innenstadt geben werde.
Um gegen dieses rechtswidrige Vorgehen zu protestieren, wurde für den gleichen Abend eine Kundgebung angemeldet, welche mit etwa 60 Kameraden um 18 Uhr stattfand und bis ca. 20 Uhr andauerte. Hierbei wurde in Redebeiträgen die Polizeirepression der vergangenen Tage, sowie das rechtswidrige Demonstrationsverbot am 5. September, thematisiert.

Donnerstag, 3. September:
So mancher Autofahrer muss beim Anblick des Westfalenkollegs am Donnerstag morgen an einen Amoklauf oder Terroranschlag gedacht haben, anders ließe sich das hohe Polizeiaufgebot wohl kaum erklären. Etwas anderes war aber der Fall: Nationale Sozialisten verteilten friedlich Flugblätter und stellten sich in Diskussionen den Fragen der Schüler, was den herrschenden ein Dorn im Auge ist und der Staatsapparat deshalb jeden möglichen Schritt unternimmt, um unsere Bewegung zu kriminalisieren. Trotz des Polizeieinsatzes konnten zahlreiche Flugblätter verteilt und die Aktion planmäßig durchgeführt werden.
Am Abend gab es wie bereits in den Vortagen eine Kundgebung an den Freitreppen vor dem Dortmunder Hauptbahnhof, in welcher erneut das Demonstrationsverbot thematisiert, sowie über die Einschnitte in die Meinungsfreiheit aufgeklärt wurde. Zu Zwischenfällen oder nennenswerten Ereignissen kam es auch hier nicht.

Freitag, 4. September:
Überall in der Stadt hatten sich am Freitag bereits auswärtige Hundertschaften der Polizei positioniert und versuchten, nationale Aktionen bereits im Ansatz zu unterbinden. Trotzdem kam es zu Flugblattverteilaktionen im Bereich Dorstfeld, sowie der Rheinischen Straße, bei denen die Bevölkerung über die linksextremen Randalierer, welche sich für das Wochenende in Dortmund angekündigt haben, aufgeklärt wurde. Weiterhin wurden Mobilisierungsflugblätter für die mittlerweile erlaubte Demonstration am 5. September verteilt.

Israel blockiert die Einfuhr eines Großteils der überlebenswichtigen Waren für die im Gaza-Streifen lebenden Palästinenser. Deshalb werden nun zur Überbrückung dieses Embargos, von den eingeschlossenen unterirdische Tunnel von Rafah bis nach Ägypten als Grenzüberbrückung gebaut.

Denn über die vier offiziellen vom israelischen Militär kontrollierten Warenübergänge kommen seit der Blockade 2007 wenn überhaupt nur noch die wichtigsten Lebensmittel. Seit dem Ende der letzten aktiven Kampfhandlungen wurde kein einziger Sack Zement, kein einziges Element Baustahl und auch keine anderen Baumaterialien durch die Grenzkontrollen gelassen. Aber auch PKW-Ersatzteile und Computer, sowie Kaffe und Tee wurden von den israelischen Beamten als verboten erklärt und werden zurückgehalten. Israels Regierung gibt für dieses Vorgehen Sicherheitsbedenken an, eine offizielle Liste, der für die Einfuhr gesperrten Güter, gibt es jedoch nicht. Wenn sich die internationale Gemeinschaft für die Zufuhr der von den Palästinensern benötigten Güter einsetzen würde, könnten die schwer umkämpften Tunnel wieder zugeschüttet werden.

Israel hat im Gaza-Krieg Frauen und Kinder mit weißen Flaggen in den Händen erschossen und menschliche Schutzschilde verwand, dass heißt, dass sie palästinensische Kinder dazu gezwungen haben vor ihren regulären Truppen herzulaufen um so die Palästinenser am Angreifen zu hindern. Israelische Soldaten steckten Wohnhäuser mit Phosphorbomben in Brand, schossen auf Krankenwagen und Sanitäter, verwüsteten Schulen, Fabriken und Felder ohne jegliche militärische Notwendigkeit und nahmen mutwillig Zivilisten in den Zielkreis ihres Fadenkreuzes. Erst jetzt, nach mehr als sechs Monaten Waffenstilstand im Gaza-Krieg melden sich Menschenrechtsschützer von Amnesty International mit ihrer Kritik am unmenschlichen Vorgehen der israelischen Armee zu Wort.

Die vom israelischen Militär verursachten Zerstörungen im Gazastreifen waren mutwillig und gezielt. Dies bestätigt auch das rücksichtslose Verhalten und die Art der Angriffe, sowie die hohe Zahl der zivilen Opfer. Es wurde von ihnen bei der Bekämpfung kein Unterschied zwischen militärischen und zivilen Einrichtungen und Zielen gemacht. Zudem verwendete Israel nach dem Völkerrecht verbotene uranangereicherte Waffen, welche besonders schwere Spätfolgen haben, da sie zur Degeneration und Verformung der DNA der betroffenen führen und somit in Zukunft unzählige nicht lebensfähige mutantenähnliche palästinensische Kinder das Licht der Welt erblicken werden. Genetischer Völkermord am palästinensischen Volk.

Die Israelis haben bewiesen, dass sie Meister der Zerstörung sind, Kriegstreiber erster Güteklasse, die immense Bedeutung von Ruhe und Frieden haben sie noch nicht verstanden. Zehntausende Tote und Verletzte, unzählige vertriebene Palästinenser, sowie ein völlig zerstörter Gazastreifen sind das bisherige Ergebnis des Nahostkonfliktes. Und abgesehen von dem wackeligen Waffenstilstand, keine Chance auf Frieden im Gazastreifen in Sicht, nur die Gewissheit, dass es auf kurz oder lang durch die immer noch aufs äußerste gereizte Stimmung zu neuen kriegerischen Handlungen welche Tot und Zerstörung zur Folge haben, kommen wird.

Vor den damaligen Angriffen hat die Besatzungsmacht Israel den Gazastreifen hermetisch abgeriegelt und somit das größte Gefängnis der Welt mit 1,5 Millionen Insassen geschaffen. Besonders die schon zu Beginn angedeutete Wirtschaftsblockade trifft die Bevölkerung des Gaza-Streifens hart, so sterben jährlich allein rund 140 Patienten am chronischen Mangel an Medikamenten und medizinischen Gerätschaften.

Heute nach der Fertigstellung der israelischen Apartheitsmauer, sowie der Annexion des Jordan-Tals und des Großraums Jerusalem, bleiben den Palästinensern nur noch 12 % des einstigen Staatsgebietes Palästina.

In den von Israel besetzten Gebieten Gaza und Westbank sind überall israelische Millitärstreifen. Überall Patrouillen von Jeeps und Mannschaftswagen die durch die Straßen rasen. An allen Ecken schwerbewaffnete Soldaten an den Kontrollpunkten, welche die inoffizielle Aufgabe haben die Palästinenser zu schikanieren und ihre Bewegungsfreiheit so weit wie nur irgend möglich einzuschränken. Ausgangs- und Straßensperren, sowie die Erklärung ganzer Landstriche zu militärischem Sperrgebiet erschweren meinen, ohnehin immer von Besatzern umringten Volksgenossen, unheimlich das Leben. Zudem versuchen immer wieder militante jüdische Siedler in die palästinensischen Dörfer einzudringen um deren Bewohner zu provozieren. Bäume werden gefällt, Häuser zerstört oder in Brand gesteckt.

Wer kann unter solchen Umständen Leben?

Der Weg zum Frieden, einem dauerhaften Frieden, kann nur jener sein, welcher auf Recht und Gerechtigkeit beruht. Dieser muss ganz klar für die Palästinenser das Recht auf Selbstbestimmung und ein souveränes palästinensisches Staatsgebiet beinhalten. Die Rückkehr der Vertriebenen zu ihrem einstigen Grund und Boden muss gewährleistet sein und auch die durch die Jahrzehnte des Krieges entstandenen Zerstörungen und Kriegsverbrechen müssen in ausreichendem Maße von den Israelis als anteilige Wiedergutmachung entschädigt werden. Ein solcher dauerhafter Frieden kann nur ohne Besatzung und Unterdrückung entstehen und nur durch die Umsetzung der UN-Resolutionen realisiert werden.

Es Lebe Palästina!Stoppt die deutsche Hilfe gegenüber den palästinensischen Unterdrückern aus Israel und deren Terrorherrschaft! Stoppt den US-raelischen Massenmord an unschuldigen Männern, Frauen und Kindern im Gaza! Freiheit für Palästina.

Lasst uns gemeinsam für den Frieden auf dieser Welt heute ein Zeichen setzen. Europäer und Araber vereint Gegen den gemeinsamen Feind!

Die Hauptantreiber imperialistischer Kriegsgefahr – die USA und Israel – wurden gennant und der verlesene Redebeitrag eines Palästinensers rief die Greuel des jüngsten Gaza-Krieges in Erinnerung. Der Verweis auf die UN-Resolutionen zeigte, dass das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt wurde aber die Juden und die internationale Staatengemeinschaft in der Pflicht stehen eine gerechte Lösung in Palästina für Araber und Juden zu schaffen.

Sämtliche Redebeiträge waren interessant, nicht zu lang und blieben am Thema. Dazwischen gab es auflockernde musikalische Darbietungen von “Novus Ordo Mundi” mit nationalen und nachdenklich stimmenden Liedern.

Der Redebeitrag eines bulgarischen Kameraden wies auf die derzeit enorme Kriegsgefahr durch einen potentiellen – und von Fachleuten befürchteten – israelischen Angriff auf iranische Atomanlagen hin. Ohne “Anbiederung” an iranische Positionen – und damit muss mensch durchaus nicht konform gehen – gibt der Hinweis auf die geschätzt 300 Nuklearwaffen Israels zu Denken. Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft und insbesonders die “unkritische” und umfangreiche Unterstützung Israels durch die BRD-Politik und die BRD-Finanzhilfe wurden hinterfragt.

Der Versammlungsleiter Christian Worch – dem für den von ihm geführten Rechtskampf besonderer Dank gilt – gab einen interessanten Überblick über den Rechtskampf zur Veranstaltung, der das unrechtmäßige Treiben der Polizeibehörde und der Gerichte klar herausstellte. Die im Weltnetz veröffentlichte Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichtes ist eine herbe “Klatsche” für die Etablierten, die in Dortmund – wen wunderts – derzeit auch dem Vorwurf eines gigantischen Wahlbetruges im Kommunalwahlkampf ausgesetzt sind.

Das die Versammlung von einem Demonstrations-Umzug zur stationären Kundgebung durch neuerliche Polizeiauflagen “degradiert” wurde, konnten die Teilnehmer auf dem Versammlungsplatz, einem umzäunten und von der Polizei weiträumig abgeschirmten und bewachten Parkplatz, “hautnah” selbst erleben. Angesichts der frühen Anmeldung der nationalen Veranstaltung ist es eine Unverschämtheit und ein eklatanter Rechtsbruch, wenn kurz zuvor angemeldete Gegenveranstaltungen in der Stadt zugelassen werden, die Erstanmelder aber auf einen weit abseits gelegenen Parkplatz “abgeschoben” werden. Das wird am 4. September 2010 beim “nationalen Antikriegstag” anders sein. Diese Demonstration wird durch die Stadt führen.

Für das Abschieben der “bösen” Nazis “bedankte” sich der linke Mob mit umfangreichen Auseinandersetzungen mit der Polizei im Innenstadtbereich Dortmunds – 288 Festnahmen Linker, 10 verletzte Polizisten, 2 verletzte Zivilpersonen und umfangreiche Sachschäden. Der linke Mob versuchte jeweils bei Anmarsch und Abfahrt der nationalen Aktivisten gewaltsam in den Dortmunder Hauptbahnhof einzudringen.

Gegen Mittag verhinderten dies umfangreiche Polizeieinsätze wobei der Vorsitzende der Dortmunder Grünen Krüger von auswärtigen Linksautonomen verprügelt und verletzt wurde. Gute Besserung – aber wer die Teufel einlädt, braucht sich über die Folgen weder zu wundern noch darf er klagen.

Am Nachmittag waren Linksautonome in den Hauptbahnhof “eingesickert” und versuchten dann die abreisenden nationalen Kräfte anzugreifen. Starke Polizeikräfte gingen dazwischen und verhinderten letztlich, das die “Linken” in Notwehr zurückgedrängt worden wären.

Der Abend schloss mit abflauender linker Randale und der “Gegen Nazis” Veranstaltung der Stadt Dortmund auf dem Friedensplatz. Der Höhepunkt war ab 22 Uhr das Konzert von Bob Geldorf, das wirklich gut war. Die Veranstaltung hatte aber ansonsten mit Bier und Bratwurst – “Essen und Trinken gegen Nazis” – keinerlei politische Basis. Als Bob Geldorf – leider in Englisch – darauf hinwies “dass dort wo die etablierte Politik versagen würde politische Extreme sich neu bilden würden” müssen den anwesenden Vertretern der “etablierten” Politik eigentlich die Ohren geklingelt haben. “Natürlich” wurde der Hinweis von “Sir” Geldorf nicht übersetzt.

Es war sogar daraufhin möglich unter den Anwesenden politische Gespräche mit Hinweis auf neue nationalsozialistische Ideen zu führen. Diesen Effekt hatten die Veranstalter sicher nicht einkalkuliert.

Insgesamt – ein erfolgreicher Tag für die nationale Bewegung. Frei, sozial und national – es geht voran.

Bürgerinnen und Bürger von Dortmund,
Kameradinnen und Kameraden.

Trotz des Versuchs der Demokraten, unseren Protest zum 5. nationalen Antikriegstags zu verhindern, stehen wir heute hier in Dortmund auf der Straße und lösen in der ganzen Stadt Angst bei Demokraten und sonstigen
Gutmenschen aus. Nicht etwa die viel herbeigesehnte Gewaltbereitschaft ist es, vor der sich die Demokraten fürchten. Sie fürchten sich vor unserer Bewegung, weil wir die Themen aufgreifen, die sie nicht aufgreifen können. Wir klären über die Probleme auf, über die sie nicht einmal nachdenken.

Die Kriege unserer Zeit, sind Kriege der Demokratie. Ganz offen haben es amerikanische Politiker ausgesprochen. Sie wollen Demokratie und Toleranz mit Streubomben und uran-angereicherter Munition verbreiten. Mit menschlichen Schutzschilden, mit Folterungen und indem sie wirtschaftlichen Druck auf potentiell feindseelige, das heißt freie Staaten, ausüben, bis denen die Existensgrundlagen fehlen. Über Jahrzehnte war es aufgrund der UN Resolutionen gegen den Irak nicht möglich, dringend benötigte Medizin in den Irak zu importieren. Auch chemische Mittel die z.B. zur Reinigung des Trinkwassers benötigt werden, kamen aufgrund eben dieser Resolutionen – unterstützt auch durch die Bundesrepublik Deutschland – nicht in das Land. Ziel dieser Resolutionen sollte es sein, dem irakischen Volk zu schaden, und die Regierung zu einem Umdenken zu zwingen. Das dieses sogenannt Umdenken der irakischen Bevölkerung in den wenigen Jahren nach dem zweiten Golfkrieg bei weitem mehr Schaden zugefügt hat, als unter der gesamten Herrschaft von Saddam Hussein, muss gar nicht erst erwähnt werden. Das Irakische Volk blutet für die Interessen der internationalen Hochfinanz!

Die Demokraten in Deutschland verschließen vor dieser Tatsache die Augen. Ihre Toleranz geht anscheinend so weit, dass sie sogar den Massenmord am irakischen und afghanischen Volk durch die US-Truppen und den Massenmord am palästinensischen Volk durch Israel tolerieren. Eine Toleranz, die falscher und menschenverachtender nicht sein könnte!

Die Demokraten trauen sich nicht sich einzugestehen, dass die Kriege unserer Zeit weder auf Nationalismus, oder Chauvinismus noch auf politisch unkorrekte Diktaturen zurückfallen. Nicht um sonst schwindet
in der Gesellschaft das Interesse an den sogenannten Friedensmärschen zu Ostern und dem demokratischen Antikriegstag am 1. September. Denn die ewig Gestrigen, die nicht versuchen über die wahren Gründe von damals und heute zu sprechen, die zu Krieg und Leid geführt haben, sondern die die Chance nur nutzen wollen, um ein kleines Stück “wieder gut zu machen”, bringen gerade die junge Generation nicht auf die Straße, kennt sie die Kriege von damals doch nur aus Funk und Fernsehen.

Die Arbeit der demokratischen Gutmenschen verfehlt also deutlich ihr Ziel. Eine Friedensbewegung jedoch, die gar keinen Frieden schafft, ist nutzlos und wird dereinst ihrer Platz auf der Müllhalde gescheiterter Ideen einnehmen müssen. Erst eine “nationalsozialistische Kundgebung”, wie sie die Polizei in einer Pressemitteilung nannte, schafft es die Massen zu mobilisieren. Sowohl dafür, als auch dagegen.

Unabhängig davon, was die Demokraten tun und lassen, ist es unsere Pflicht die politischen Verhältnisse auf unserem Kontinent genau zu beobachten. Denn die Gefahr, dass der internationale Geldkapitalismus sich von Deutschland bedroht fühlt und diese Bedrohung beseitigen möchte, ist groß. Schon zu Beginn des zweiten Golfkriegs, als in Berlin über eine Millionen Menschen auf die Straße gingen, wetterten amerikanische und israelische Medien gegen die Deutschen Demonstranten. “Hitlers Kinder bei einer anti-US Demonstration” war z.B. eine der Bildunterschriften. So finden wir diese Bezeichnung nicht negativ, Ziel dieser Medienkampagne war es jedoch, dem Ruf Deutschlands in der Welt zu schaden.

Die Hochfinanz steht auf morschen Knochen. Sie erwirtschaften ihren Profit nicht mit Arbeit, sondern durch Spekulation und kann ihr Spiel nur solange fortsetzen, wie die ausgebeuteten Völker sich ihrem
Schicksal hingeben. Ein erwachendes Volk jedoch, ist der größte Feind dieser Ausbeuter. Dem Volk die Augen zu öffnen, ist unsere Aufgabe und genau dieses Pflichtbewusstsein hat uns heute dazu gebracht in Dortmund,
trotz Verbot und Einschränkung auf die Straße zu gehen. Denn nur der nationalen Sozialismus ist der Garant für dauerhaften Frieden in Europa. Für ein respektvolles miteinander der Völker und für soziale Gerechtigkeit.

Wo unsere Regierung versagt, ist es die Pflicht eines jeden Deutschen für wahrhaftige Völkerverständigung einzutreten. Damit sich die Völker Europas nicht wieder gegeneinander aufhetzen lassen. Die Toten von Dresden, von Köln, ja alle Deutschen Opfer des zweiten großen Krieges,mahnen uns. Einigkeit statt Zwietracht. Verständigung statt Ablehnung. Damit das Europa der Vaterländer auch für unsere späteren Generationen erhalten bleibt.

Meine Rede möchte ich mit einem Zitat eines Deutschen Politikers beenden:
“Alles auf der Erde ist zu bessern. Jede Niederlage kann zum Vater eines
späteren Sieges werden. Jeder verlorene Krieg zur Ursache einer späteren
Erhebung, jede Not zur Befruchtung menschlicher Energie, und aus jeder
Unterdrückung vermögen die Kräfte zu einer neuen seelischen Wiedergeburt
zu kommen, solange das Blut rein erhalten bleibt.”

Bereits Ende Mai begann die Mobilisierung durch diverse Verteilaktionen, zum Beispiel vor den Infoständen der etablierten Parteien im Europawahlkampf, sowie einer Auftaktkundgebung für die Antikriegstag-Kampagne am 6. Juni, welche von 65 Aktivisten besucht wurde. In den darauffolgenden Wochen folgten weitere Aktionen, sowie mehrere Informationsveranstaltungen, um für die Veranstaltung am 5. September zu werben und die Bürger über die imperialistischen Kriege der USA, die gegen freie Völker geführt werden, zu informieren.

Am 13. Juli wurde dann – nachdem es in den Medien bereits vorher angekündigt wurde – die Demonstration vorerst verboten, da die Polizei gerade nach dem medialen Druck und der Lügenkampagne über die Ereignisse am 1. Mai in Zugzwang war und ein Zeichen setzen musste. Umgehend wurde gegen die Verbotsverfügung geklagt, wobei dem Versammlungsleiter Christian Worch eine Rechtsanwältin zur Verfügung gestellt wurde, um den Rechtskampf bestmöglich zu führen.

In den nachfolgenden Wochen kam es zu zahlreichen Aktionen gegen das Demonstrationsverbot, die in einem gesonderten Bericht nochmal ausführlich beschrieben werden. Weiterhin fanden drei Solidaritätskonzerte (am 18. Juli, 15. August und 22. August) statt, deren Erlös dem Rechtskampf für den Antikriegstag zu gute kam.

Wie erwartet wurde das Verbot vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 14. August bestätigt, so dass es weiterhin untersagt war, für die Veranstaltung zu werben. Allerdings gingen die zahlreichen Aktionen, mit denen auf das Verbot aufmerksam gemacht und die Bevölkerung über den Einschnitt in die Meinungsfreiheit aufgeklärt wurde, weiter. Täglich kam es zu Aktionen verschiedenster Art, wie beispielsweise Verteilaktionen vor Schulen oder in der Innenstadt, Kundgebungen, Demonstrationen Bürgergespräche, Saalveranstaltungen, Säuberungsspaziergänge und vielen anderen kreativen Methoden, um unserem Protest Ausdruck zu verleihen. Näheres hierzu lässt sich im Rückblick auf die Aktionswochen noch einmal detailliert nachlesen.

Mitten in den Aktionswochen, am 3. September, fiel dann endlich die lange erwartete Entscheidung vom Oberverwaltungsgericht in Münster, die, wie aus der Vergangenheit bekannt, negativ ausfiel. Nun war der Weg frei für eine Verfassungsbeschwerde, welche unmittelbar eingereicht wurde und welcher am Freitagnachmittag (4.9.) gegen 16 Uhr recht gegeben wurde. Somit war die Demonstration erlaubt, was sich wie ein Lauffeuer unter den Aktivisten verbreitete.

Getrübt wurde die Freude allerdings durch die Dortmunder Polizei: Sichtlich enttäuscht davon, unsere Veranstaltung nicht verhindern zu können, sandten sie dem Versammlungsleiter Christian Worch 20 (!) Minuten nach dem für uns positiven Urteil einen Auflagenbescheid zu, in dem uns nur eine stationäre Kundgebung auf dem P+R Parkplatz am Hafen genehmigt wurde, da angeblich sämtliche Wegstrecken (durch Gegendemonstranten) belegt seien und es außerdem nicht möglich wäre, eine Demonstration zu schützen. Aufgrund der Kürze war es nicht möglich, gegen dieses unrechtmäßige Vorgehen zu klagen, allerdings wird eine Fortsetzungsfeststellungsklage eingereicht, mit der die Rechtswidrigkeit dokumentiert und unser Demonstrationsrecht für das nächste Jahr festgelegt wird, damit wir im Jahr 2010 wieder als großer Demonstrationszug durch Dortmund ziehen können, um gegen den „One-World-Terror“ der Amerikaner zu protestieren.

All diese Schikanen konnten nicht verhindern, dass sich am Samstagmittag etwa 800 Aktivisten einfanden, um den Unmut über die herrschende Politik zum Ausdruck zu bringen und ein deutliches Zeichen gegen die Kriegstreiber, welche mit ihren Handlangern einen vernichtenden Feldzug quer über die Welt führen, zu setzen.

Gegen 13.30 Uhr begann die Auftaktkundgebung, nachdem die Anreise aller Kameraden problemlos und ohne Störungen verlief. Der Versammlungsleiter Christian Worch ging in seiner Rede auf den Rechtskampf, welcher für die Veranstaltung geführt werden musste, ein und dokumentierte noch einmal die einzelnen Schritte des Verfahrens.

Diesem Redebeitrag folgte der Anmelder Dennis Giemsch, welcher in seiner Rede auf die für Macht und Geld geführten Kriege einging und unsere Solidarität mit dem Widerstandskampf der freien Völker, die sich den Besatzern in den Weg stellen, bekundete.

Zwischen den Redebeiträgen spielte die Thüringer Balladengruppe „Novus Ordo Mundi“ eigene und gecoverte Musikstücke, welche für die Unterhaltung der Teilnehmer sorgten. Als nächstes folgten Redner aus Belgien und Tschechien, welche den gemeinsamen Kampf aller europäischen Nationalisten betonten und auch auf die Zustände, sowie den Widerstand in ihrem Heimatländern, eingingen. Zwischen den Reden wurden erneut Musikstücke gespielt, bevor Redner aus Bulgarien, Russland und den Niederlanden folgten.

Hiernach wurden die Grußworte eines Palästinensers, welcher im Gaza-Streifen lebte und dort bei Ausschreitungen mit der israelischen Besatzungsmacht verhaftet wurde, von denen er weiterhin ein Einreiseverbot für sein Heimatland erhielt, verlesen. Hierbei schilderte er die Situation in seinem Land und die Methoden, mit denen die israelischen Besatzer versuchen, dass palästinensische Volk zu zerstören. Die Grußworte werden auf dieser Seite in Kürze veröffenlticht.

Beendet wurde die Veranstaltung mit Abschlussworten von Christian Worch, welcher die Teilnehmer auf den nächsten Antikriegstag am 4. September 2010 hinwies, an dem auch wieder eine Demonstration stattfinden wird. Die Abreise aller Gruppen verlief ohne Störungen, in Bielefeld kam es sogar noch zu einer spontanen Demonstration nationaler Sozialisten, die mit etwa 80 Personen durch die dortige Innenstadt zog.

Eine interessante Randnotiz war das Auftauchen mehrer Journalisten in unserer Veranstaltung, welche versuchten, Fotos zu machen. Dabei führte ein Journalist einen Helm mit sich, was als Passivbewaffnung verstanden wird und nach dem Versammlungsgesetz strafbar ist. Deshalb wurde Anzeige gegen die Person erstattet und es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte entscheiden, da dies erhebliche Folgen für den Einsatz von nervigen Journalisten der Systemmedien auf unseren Veranstaltungen haben könnte.

Insgesamt ist sowohl die Antikriegstags-Veranstaltung am 5. September, als auch der Rechtskampf, sowie die Vorarbeit und die Antirepressionskampagne als Erfolg zu werten, da eine Vielzahl von Bürgern über die Methoden dieses Systems aufgeklärt wurden und zahlreiche Interessenten den Weg zur nationalen Bewegung finden konnten. Der einzige Wehmutstropfen, welcher durch eine Brandstiftung von Antifaschisten an einem PKW verursacht wurde, lässt sich daher leicht verschmerzen, zumal der entstandene Schaden vollständig von der Versicherung übernommen wird. Weitere antifaschistische Störungen gab es im gesamten Vorfeld unserer Demonstration nicht, auch am gestrigen Samstag kam es zu keinen Behinderungen unserer Versammlung. Sämtliche Aktionen in den letzten Wochen konnten ohne Zwischenfälle abgehalten werden, so dass ein direkter Bürgerkontakt möglich war. Zu einer Auflistung verweisen wir nochmals auf den Aktionswochen-Rückblick, welcher in Kürze erscheinen wird.

Wir möchten noch einmal allen Helfern danken, die zum gelingen des diesjährigen Antikriegstags beigetragen haben. Besonderer Dank geht hierbei an:
den Versammlungsleiter Christian Worch, die Tontechniker, das Identify Project, die LOK, den Spender von 0,50Cent pro Teilnehmer, die Musikgruppe „ Novus Ordo Mundi“, den aus ganz Europa angereisten Rednern,
sowie allen Aktivisten, die bereits in den Vorwochen jeden Tag auf der Straße standen.

Wir sehen uns am 4. September 2010 zum 6. nationalen Antikriegstag!

Pressespiegel:

6. September:
“Dortmund wehrt sich gegen Rechts” (Westfälische Rundschau)
“Protest gegen Neonazis bleibt weitgehend friedlich” (Ruhrnachrichten)
“Bunte Vielfalt gegen braune Einfalt” (Ruhrnachrichten)
“Neonazis am Hafen geparkt” (Tageszeitung TAZ)
“Ergänzende Meldung zum Demonstrationsgeschehen in Do” (Polizeipresse)
“6000 gegen Neonazi-Aufmarsch” (N-TV Online)
“Gewalt bei Neonazi-Demo in Dortmund” (Rheinische Post)
“Zehn Polizisten durch Steine und Böller verletzt” (Ahlener Zeitung)
“Prügel für Neonazigegner” (Junge Welt)

5. September:
“Dortmund wehrte sich” (Ruhrnachrichten)
“Keine Gewalteskalation trotz Verletzer und Festnahmen” (Westf. Rundsch.)
“Neonazis Dürfen in Dortmund aufmarschieren” (Ruhrnachrichten)
“Zwischenbilanz des Demonstrationsgeschehens in Dortmund – Polizeibeamte von Linksautonomen angegriffen” (Polizeipresse)
“Mehrere Verletzte bei Anti-Neonazi-Demo” (Spiegel Online)
“Ausschreitungen bei Kundgebung” (Bild.de)
“Neonazis dürfen sich nur auf Parkplatz versammeln” (DerWesten.de)
“Dortmund bereitet sich auf Neonazi-Demo vor” (WDR)
“Nazis demonstrieren in Dortmund” (Ruhrbarone.de)
“Demonstrationen in Dortmund” (Polizeipresse Unna)

4. September:
“Großeinsatz gegen Neonazis in Dortmund” (Westfälische Rundschau)
“Kundgebung der Neonazis findet unter Auflagen statt” (Polizeipresse)
“Bundesverfassungsgericht lässt Nazidemo am 05.09.09 zu” (Polizeipresse)
“Probleme mit Neonazis lange verkannt” (WDR)
“Anti-Nazi Demo am Gerichtsplatz” (Ruhrbarone.de)
“Polizei behindert Nazigegner” (Junge Welt)

3. September:
“Dortmund stellt sich gegen Rechts” (Ruhrnachrichten)
“Oberverwaltungsgericht bestätigt Versammlungsverbot” (Polizeipresse)
“Polizei schiebt Anti-Nazi Demo ab” (Ruhrbarone.de)

2. September:
“OB Ruf in Dortmund zum Protest gegen Rechts auf” (Westfälische Rundschau)

1. September:
“Kommen sie oder kommen sie nicht?” (Ruhrbarone.de)

31. August:
“Wie demonstriere ich richtig” (Polizeipresse Dortmund)
“Antideutsche bei Dortmunder Antifa-Demo unerwünscht” (WOM Blog)

27. August:
“Demonstrationen am 04. u. 05.09.2009 in Dortmund” (Polizeipresse)
“Solidarität im Kampf gegen Nazis” (Westfälische Rundschau)

26. August:
“Flugblattaktion des rechten Spektrums endet mit Strafanzeigen” (Ruhrnachrichten)
“Bündnis Dortmund will faschistische Aufkleber entfernen” (Ruhrnachrichten)
“Flugblattaktionen von Personen des rechten Spektrums” (Polizeipresse)

19. August:
“Dortmund stellt sich quer” (Junge Welt)

4. August:
“Bündnis will Route einklagen” (Westfälische Rundschau)

22. Juli:
“Neonazis klagen gegen Demo Verbot” (Westfälische Rundschau)

15. Juli:
Polizei verbietet Neonazi-Demo in Dortmund (Westfälische Rundschau)

14. Juli:
“Aufmarsch-Verbot nun amtlich” (Ruhrnachrichten)

7. Juli:
“Rechte wollen gegen Demo-Verbot klagen” (Ruhrnachrichten)

6. Juli:
“Polizeipräsident verbietet Neonazi-Aufmarsch” (Westfälische Rundschau)
“Polizeipräsident verbietet Aufmarsch am 5. September” (Ruhrnachrichten)

29. Mai:
“Brackel setzt Bund gegen Braun” (Westfälische Rundschau)

Offizieller Vorabtreffpunkt für den 5. nationalen Antikriegstag ist deshalb der Dortmunder Hauptbahnhof (Eingangshalle). Der Treffpunkt ist zwischen 11:00 und 11:45 Uhr besetzt. Es wird folgende Bahn für die Anreise epfohlen:

U-Bahn 47 (U 47) Richtung Westerfilde

Achtet während der Anreise bitte auf die Anweisungen der Versammlungleitung. Achtet bitte auch darauf, dass Gegendemonstranten angekündigt haben, zentrale Bahnhöfe zu besetzen, um eine Anreise mit dem Zug zu verhindern. Für diesen Fall gilt es sich vorzubereiten. Die Infonummer wird morgen früh besetzt sein. Ebenfalls werden wir über den Live-Ticker aktuelle Meldungen verbreiten. Bitte testet schon heute mit eurem Mobiltelefon, wie ihr den Ticker abrufen könnt.

Kleiner Hinweis: Um uns finanziell unter die Arme zu greifen, hat ein Spender angeboten für jeden angereisten Teilnehmer 50 Cent zu spenden. Um so mehr Leute kommen, um so mehr wird gespendet. Bringt also Freunde, Geschwister und Nachbarn mit.

1. Bringt schwarz-weiß-rote Fahnen mit!
2. Bitte fragt in euren Reisegruppen schnellstmöglich nach Kameraden für den Ordnerdienst (nicht vorbestraft und keine laufenden Verfahren).
3. Die Infonummer 0152 / 237 414 57 kann für die Koordination der Reisebusse und die Zuganreise verwendet werden.
4. Rechnet mit weiteren Provokationen der Polizei, verhaltet euch ruhig.

Kurzinformationen erhaltet ihr über den Live-Ticker unter http://ticker.antikriegstag.org. Der Ticker ist auch mit Handys abrufbar. Weitere Informationen folgen in kürze.
Ergänzung:
Aktivisten die die Demonstration Medientechnisch begleiten möchten (Fotografieren, oder Filmen), werden gebeten sich ebenfalls unter der Infonummer zu melden. Danke!

Pressemitteilung der Polizei:

POL-DO: Bundesverfassungsgericht lässt Nazidemo am 05.09.2009 zu

Dortmund, Polizeipräsidium (ots) – Lfd. Nr.: 1089

In einer Eilentscheidung hat das Bundesverfassungsgericht soeben das Verbot der von Herrn Giemsch angemeldeten Neonazi-Demonstration aufgehoben.

Das Polizeipräsidium Dortmund als zuständige Versammlungsbehörde muss deshalb nun die konkreten Bedingungen für die Versammlung der Rechtsextremen am 05. September in Dortmund unter Beachtung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts festlegen.

Das wird zeitnah geschehen.

Polizeipräsident Hans Schulze:” Diese Entscheidung bedeutet für die Dortmunder Polizei trotz sorgfältiger Vorbereitung eine erhebliche Herausforderung.

Wir werden alles unternehmen, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern.

Ich appelliere an alle Demokraten, sich von Gewalt jeglicher Art zu distanzieren.”