Dortmund: 4. nationaler Antikriegstag

Unter der Parole „Nie wieder Krieg!“ zogen am 20. März 2003 viele Deutschen durch die Straßen ihrer Stadt um gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA gegen den Irak zu protestieren. Das Geschrei war groß und jeder musste zeigen, dass er pazifistischer sein kann als sein Nachbar. Natürlich war die Mehrheit der Menschen wirklich gegen den Krieg und gegen die Tötung der irakischen Zivilbevölkerung, doch nur die wenigsten haben sich mit den Gründen des Krieges befasst und versucht wirklich etwas zu ändern. Der Protest gegen den Irakkrieg II war nur dazu da um die Symptome zu bekämpfen, nicht aber die Krankheit, denn eine Bekämpfung des Imperialismus ist nur möglich, wenn man sich dessen Ursprung bewusst ist.

Der Imperialismus stellt die brutalste Form der kapitalistischen Unterdrückung dar. Eine Bekämpfung innerhalb des kapitalistischen Systems ist deshalb nicht möglich und jeder Protest, der die Ursache des Problems übersieht verkommt deshalb zur leeren Phrase. Wenn wir am 03.09. in Berlin und Dortmund auf die Straße gehen um ein Zeichen gegen die Unterdrückung aller Völker durch die USA zu setzen, dann aus der Gewissheit heraus, dass ein nationaler Sozialismus die einzige Alternative zu dem kapitalistischen und imperialistischen System darstellt.

Orientiert man sich an den Protesten die es zu beginn des zweiten Irakkrieg gegeben hat, müsste man meinen, dass auch alle anderen militärischen Interventionen der USA solchen Protest hervorriefen, doch weit gefehlt. Die USA hat seit 1945 schon über 26 Kriege geführt und der Protest beschränkte sich bisher immer auf bestimmte politische Gruppen, erreichte aber nie die Mehrheit des Volkes und wenn, dann wurde der „Kampf gegen Krieg“ von den verschiedenen kapitalistischen Regierungen vereinnahmt und für ihre Zwecke instrumentalisiert. So hat in Deutschland die rot-grüne Koalition ihr „Nein“ zum Irakkrieg ganz klar dazu benutzt um Stimmen für die Bundestagswahl 2002 zu bekommen. Dass dieses „Nein“ nur unentschlossene Wähler mobilisieren sollte liegt auf der Hand, denn selbst die rot-grüne Regierung gab zwei Jahre vorher ihr „Ja“ zum Afghanistankrieg und stimmte zu, dass deutsche Awaks- Aufklärungsmaschinen und Fuchs- Spürpanzer im Irakkrieg für die Logistik der USA verwendet werden! Außerdem betreibt das US-Militär außerhalb der Vereinigten Staaten mehr als 700 Stützpunkte in mehr als 130 Ländern, auf allen Kontinenten der Erde. So ist auch aus Deutschland unweigerlich eine Lagerhalle für US-Atombomben geworden!

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen“

1945-46 China - 1950-53 Korea, China - 1954 Guatemala - 1958 Indonesien - 1959-61 Cuba - 1960 Guatemala - 1964 Kongo - 1965 Peru - -73 Laos - 1961-73 Vietnam - 1969-70 Kambodscha - 1967-69 Guatemala - 1983 Grenada - 1983-84 Libanon - 1980 El Salvador - 1980 Nicaragua - 1986 Libyen - 1987 Iran - 1989 Panama - 1991 Irak - 1993 Somalia - 1998 Sudan - 1998 Afghanistan - 1999 Jugoslawien – seit 2001 Afghanistan – seit 2003 Irak

Wer sich diese Fakten anschaut kann sich vorstellen, wie die Zukunft aussieht.

Doch die USA unterdrückt nicht nur durch kriegerische Handlungen. Bei den meisten Staaten reichen schon Wirtschaftssanktionen aus, die von der USA eingebracht und vom UN-Sicherheitsrat ausgesprochen werden, um einem Land die Souveränität zu nehmen. So berichtet z.B. die Initiative gegen Irakembargos auf ihrer Internetseite über das Irakembargo von 1990:

Am 2.8.1990 besetzte der Irak Kuwait. Ungewöhnlich rasch reagierte der UN-Sicherheitsrat und verhängte vier Tage später Wirtschaftssanktionen gegen den Irak (SR 661). Alle Versuche den wirtschaftlichen Druck in Verhandlungslösungen münden zu lassen scheiterten vor allem am Widerstand der USA.

Der USA ging es bei ihren Kriegen, Embargos, oder Drohungen nie darum die Welt friedlicher zu machen. Ihr ging es nie darum Menschen zu helfen und Leid zu verhindern, sondern in erster Linie immer um wirtschaftliche und machtpolitische Interessen. Wie lässt sich sonst die so enge Freundschaft der USA zu Israel, dem Aggressor Nr. 1 im Nahen Osten erklären? Wie lassen sich die Verbindungen zur Familie Osama Bin Ladens erklären und wie lässt es sich erklären, dass die USA immer da, wo sie Vorteile für sich entdecken auch bereit sind, Diktatoren zu unterstützen?

Die Menschen müssen endlich begreifen, dass es sich bei der USA weder um einen Freund und Helfer, noch um einen Bündnispartner handelt, wenn es um Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit geht. Die USA, die bis heute die einzige Nation ist, welche in kriegerischen Auseinandersetzungen bereits zwei mal die Atombombe einsetzte, ist der größte Feind der freien Welt und stellt zusammen mit dem Bündnispartner Israel die zwei Hauptaggressoren weltweit dar!

Wer heute gegen Krieg und Unterdrückung, und für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit ist, muss zwangsläufig gegen die USA und gegen Israel sein!

Wer heute etwas gegen Krieg und Terror tun will muss zuallererst in seinem eigenen Land über die Ursachen aufklären und diese dann in einem nationalen Prozess beseitigen. Die bloße Schuldzuweisung an andere Nationen reicht heute nicht mehr aus, um den weltweiten Frieden zu sichern.

Kampf dem US-Imperialismus!
Nie wieder Krieg!

Arbeitsgruppe: Nie wieder Krieg (AN)