Während nach dem 1. Mai in den Medien suggeriert wurde, dass über 400 gewalttätige Neonazis die friedliche Demonstration des DGB’s angegriffen hätten, ließt sich die erste Bilanz des Nordrhein-Westfälischen Innenministers Ingo Wolf schon anders:
Gegen lediglich 17 Personen (gerade einmal 4 %) besteht überhaupt der Verdacht einer begangenen Straftat, während den anderen 388 nichts vorzuwerfen sei. Zwar wird derzeit noch wegen Landfriedensbruch ermittelt, allerdings ist davon auszugehen, dass hier keine Strafen oder Gerichtsverfahren folgen, da die Teilnahme an einer nicht angemeldeten Demonstration keine Straftat darstellt. Auch bei den 17 Personen, denen einzelne Delikte vorgehalten werden, bleibt abzuwarten, inwieweit die Ermittlungen mit einer Verurteilung enden.
Somit wird auch durch die vom Innenministerium veröffentlichten Fakten deutlich, wie die nationale Bewegung nach dem 1. Mai durch die gesteuerten Systemmedien gezielt kriminalisiert wurde. Unter dem Druck, Ermittlungsergebnisse zu erzielen, erklärte Innenminister Wolf, „Die Neonazi-Krawalle am 1. Mai waren offenbar keine spontane Aktion, sondern eine – wenn auch kurzfristig – koordinierte und verabredete Tat.“ Welche Beweise hierfür herangezogen wurden, bleibt genauso offen, wie die Art der Kommunikation, mit der die sogenannten „Neonazi-Krawalle“ angeblich geplant worden wären.
Natürlich ist nicht davon auszugehen, dass die Presse die Wahrheit über die Vorkommnisse berichten wird und einräumt, dass es für eine geplante Aktion keinerlei Beweise gibt, da Skandal-Schlagzeilen von prügelnden Neonazihorden weitaus besser klingen.
Wir als nationale Sozialisten werden allerdings auch weiterhin darüber aufklären, was sich am 1. Mai in Dortmund wirklich ereignete und für das Recht auf freie, unverfälschte Meinungsäußerung eintreten. Viele Bürger, aus verschiedenen politischen Lagern, äußerten in Gesprächen ihre Zweifel an der von den Medien übermittelten Version.
Gerade der angebliche Überfall auf die Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbund, welcher tagelang die Schlagzeilen der regionalen Zeitungen beherrschte, warf Fragen auf:
Wieso gab es nur einen einzigen Verletzten, der sich erst im Nachhinein meldete, wenn doch 400 Neonazis die Kundgebung angegriffen und die Teilnehmer attackiert hätten?
Hier sind Zweifel angebracht, denn diesen Überfall hat es nicht gegeben und die Gewalt ging zu keinem Zeitpunkt von den nationalen Sozialisten aus.
Während der Großteil der nationalen Demonstration die DGB Veranstaltung schon passiert hatte, griffen – vorwiegend kurdische – Teilnehmer der DGB Veranstaltung die Aktivisten und eingesetzte Polizeikräfte an, wie auch in einem WDR Bericht vom 2. Mai zu sehen ist. Auch die Dortmunder Polizei spricht nicht mehr von einem Überfall, sondern im Beschlagnahmebeschluss der Mobiltelefone wird von „Auseinandersetzungen mit Teilnehmern der DGB-Demonstration“ gesprochen.
Dies verdeutlicht eindrucksvoll, wie die Presse gezielt gegen die einzige politische Opposition hetzt und versucht, diese zu kriminalisieren, um Antipathien in der Bevölkerung aufzubauen!
“kurzfristig – koordinierte und verabredet” – gemeinhin als “spontan” bezeichnete Aktion, die nach dem Versammlungsrecht (BVersG) und der ständigen Rechtsprechung nicht “anmeldepflichtig” ist. Das es keine geniale Idee der “spontanen nationalen Demo” war in Richtung der DGB-Demo zu ziehen, ist unbestritten.
Die öffentlich zugänglichen Bilder (RN,WAZ) und Videos (WDR)sowie Zeugenaussagen belegen, dass erste Gewalt von linken Kräften – kurdischen Kommunisten – der DGB-Demo ausging. Folge waren heftige polizeiliche Maßnahmen gegen diese Personen und nicht gegen die nationale Demo, die sich aus dem Bereich entfernte. Das es im weiteren Verlauf auch Auseinandersetzungen zwischen DGB-Kräften, Teilnehmern der nationalen Demo und der Polizei kam, ist belegt. Auf die “juristische Aufarbeitung” – siehe Hinweis von Oberstaatsanwältin Frau Dr Holznagel – darf mensch gespannt sein. Die Widersprüche sprechen für sich: 400 “gewalttätige “Rechte” und nur ein Leichtverletzter? Die “Beweismittel” widerlegen die Vorwürfe? Das wird nicht viel werden ….
Die “Kriminalisierung” der nationalen Demonstranten soll nun durch “Waffenfunde” weiter gestützt werden. Waffen? Taschenmeser als “Stichwaffe”? Fahnenstange als “Hiebwaffe”? Handschuhe? Feuerwerkskörper, wie sie millionenfach zu Silvester abgefeuert werden?
Da lassen sie uns mal eine Hausdurchsuchung bei “Otto Normalverbraucher” machen: Küchenmesser als Stichwaffen, Besenstiele als Hiebwaffen, Axt, Hammer , Schraubendreher und erst die Küche: Zucker, Waschpulver, Toilettenreiniger und Putzmittel – ideal geeignet zum Bau von Sprengbomben und Giftgasladungen. Kraftstoff im Auto – die Campinggasflasche – Brandmittel für Anschläge. Und erst das Auto – mensch denke an die Niederlande ….. Das sollte reichen um zu “zeigen”, wie schnell mensch in “Verdacht” gebracht werden kann.
Warum das Ganze? Die potentiellen Teilnehmer der Demo am 5. September 2009 sollen als “potentiell gewalttätig” und der nationale Aktivist Dennis Giemsch soll in der Öffentlichkeit und im Verwaltungsverfahren als Anmelder und Versammlungsleiter der Demo am 5. September 2009 als “unzuverlässig” und “kriminell” diskreditiert werden.
Ob das “zielführend” ist muß bezweifelt werden. Es wird der “nationalen Bewegung” eher mehr Publicity und Zulauf bringen. Also Medien und “Etablierte” – nur weiter so ……
Wird eigentlich auch gegen die DGB-Kurden ermittelt, die auf Polizisten eingetreten und losgeprügelt haben ?
Der WDR-Bericht sollte ja als Beweis ausreichen…ansonsten wär eine Anzeige sinnvoll !!!
Meines erachtens nach, sind sowieso die Herren in grün daran schuld, dass die nationale Demonstration überhaupt zu der Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes gekommen ist. Hätte sie der Nationalen nicht dauernd den Weg abgeschnitten und sie in bestimmte Richtungen gelotst, wären sie nie dorthin gekommen.
Schonmal darüber nachgedacht?