Freie Nationalisten Siegerland

Aufgrund zahlreicher Meldungen und Anfragen bezüglich der 1. Mai – Demonstration in Siegen, möchten wir eine aktuelle Meldung dazu veröffentlichen. Die Demonstration ist genehmigt und wird stattfinden.

Motto: Keine Befreiung ohne Revolution – NATIONALER SOZIALISMUS JETZT!

Gegen Ausbeutung, Unterdrückung und kapitalistische Zustände!

Treffpunkt: 12:30 Uhr am Eiserfelder Bhf.

Infonummer: 0151 / 57692091

E-Post-Adresse: freie-n-siegerland@gmx.de

Freie Nationalisten Siegerland – Donnerstag, den 30.04.2009

Am 29.04. war im lokalen Teil der „Westfälischen Rundschau“ ein Artikel mit der Überschrift „Netphener schulen sich für Konfrontation mit Rechtsextremisten – Soziale Kontrolle wird hier ausgeübt und nicht in Hagen“. Die Schlagzeile zu dieser Überschrift lautete „Staatsschutz rät zu Zivilcourage“, mit der auf die Kundgebung und die erhöhten Aktivitäten im Siegerland und besonders in Netphen eingegangen wird.

Ein Herr vom Staatsschutz meinte zu der für den 27. März geplanten und dann am 17. April nachgeholten Kundgebung der NPD in Netphen, werde es nicht bleiben. „Die wollen erklärtermaßen auf den Rathausplatz“, so der Staatsschützer weiter. Zu den aktuellen Geschehnissen in Netphen meinte ein Vertreter der SPD, dass sie hilflos wären und sich wie die Tanzbären vorführen ließen. Ein Politiker der Grünen meinte hingegen, dass der Stadtrat die Gemeinsamkeit der Demokraten bewiesen hätte. Eine denkbare Alternative gegen die „Extremisten“ wäre, diesen die kalte Schulter zu zeigen und dessen Veranstaltungen demonstrativ zu ignorieren.

Der Staatschützer wies jedoch daraufhin, die „Rechten“ seien nicht mehr die Springerstiefel und Glatze tragenden von früher und wären auch nicht schlecht gebildet, sondern eher im Gegenteil. Er fordert dazu auf, dass die Bürger Zivilcourage zeigen und die Kommune, so wie die Polizei unterstützen, da nur so Erfolgsaussichten bestünden. Des Weiteren wurde erwähnt, dass zumeist „Propaganda-“ und keine „Gewaltdelikte“ von der Polizei bei den Rechten registriert werden. Abschließend bestätigte er eine „erhöhte Aktivität“ bei den Rechten im Siegerland. Er möge aber keine Prognosen abgeben wollen, allerdings würden drei Personen genügen um eine Kundgebung anzumelden.

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Massenveranstaltung zum Ehrentag des Arbeiters im “Dritten Reich”

In Kürze ist es wieder soweit und zehntausende Menschen werden am 01. Mai auf die Straße gehen und ihrem Protest Ausdruck verleihen. Wie in jedem Jahr werden auch tausende Nationalisten darunter sein und gegen Kapitalismus und Globalisierung demonstrieren. Denn es gilt an diesem Tag ein Zeichen zu setzen, nicht nur gegen Kapitalismus, Globalisierung und Überfremdung, sondern auch für den Arbeiterkampftag selbst und seinen Ursprung.

Warum wir jährlich am 01. Mai auf die Straße gehen, liegt nicht an diesem Tage selbst, sondern wie bei allem gibt es eine Geschichte, die für dieses traditionelle Datum verantwortlich ist. Am 01. Mai 1886 kam es in Chicago zu einem Generalstreik, an dem 80. 000 Arbeiter teilnahmen und so die gesamte Wirtschaft in und um Chicago herum zum Erliegen brachten. Durch schwere Auseinandersetzungen am 03. und 04. Mai, die zu mehreren Toten und vielen Verletzten, sowohl auf Seiten der Arbeiter als auch der Polizei und zu solch hartnäckigen Verfolgungen führten, dass sich die Arbeiter und Gewerkschaftler dazu entschlossen, bis zum 01. Mai 1890 auf einen Aktionstag zu verzichten.

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indymedia.org

Wie auf „Indymedia“ berichtet wird, konnten antifaschistische Gruppen gemeinsam auf die Aktionen der so genannten „Autonomen Nationalisten“ in Nordrhein-Westfalen und im nördlichen Rheinland-Pfalz aufmerksam machen. Wie es heißt konnten sie in zahlreichen Städten Transparente an Brücken und Gebäuden anbringen. In Erftstadt, Erftstadt-Gymnich, Frechen-Königsdorf, Pulheim (alles im Rhein-Erft-Kreis), in Eitorf im Rhein-Sieg-Kreis, in Dortmund, Köln, Koblenz, Bonn, Sinzig im Kreis Ahrweiler, Aachen, Andernach, Leverkusen-Opladen, Leverkusen-Schlebusch, im Westerwald (dort gleich in Hachenburg, Altenkirchen, Hof, Westerburg, Selters und Montabaur) und sogar im benachbarten Olpe, wurde diese gemeinschaftliche Aktion gegen „rechtsextreme“ Umtriebe der „Autonomen Nationalisten“ durchgeführt.

Eine solche Aktion zeugt wahrlich von einer durchorganisierten Bewegung und lässt einen sogar schon fast zittern. Vielleicht wird sich nun auch so mancher überlegen, ob er nicht das Lager wechselt oder der „rechten“ Szene den Rücken kehrt, um nicht in das Visier solch organisierter und furchteinflößender Gruppen zu geraten.

Was die antifaschistische Bewegung im Siegerland an diesem glorreichen Tage getan haben mag, lässt sich wohl nur erahnen. Würden Sie nicht ständig Aktionen durchführen und Zeichen gegen „Rechtsextremismus“ setzen, befänden wir uns wahrscheinlich schon wieder in einer Zeit der Abhängigkeit und Unterdrückung durch kapitalistisch geprägte Systeme und deren diktatorisch anmutende Gesetze.

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Am vergangenen Freitag, dem 17. April, konnte die Veranstaltung der NPD trotz der kurzfristigen Verbotsverfügung doch noch stattfinden. Nachdem der Landrat Paul Breuer (CDU) am 14.04. eine Verbotsverfügung für die Kundgebung anordnete, wurde am 16.04. jedoch einem Eilantrag des NPD-Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein vom Verwaltungsgericht in Arnsberg stattgegeben. Eine erneute Beschwerde des Landrates beim Oberverwaltungsgericht in Münster wurde noch am selbigen Tage abgewiesen.

Diese eindeutige Entscheidung seitens des Gerichtes, wertete Landrat Paul Breuer selbstverständlich nicht als Niederlage, sondern man fühlte sich durch dieses Urteil im Eilverfahren einfach nicht ausreichend durch die Gerichte unterstützt. Man wolle aber darauf beharren, dass die angebrachten Gründe stichhaltig wären und die „Rechtsextremen“ nicht das Ziel hätten, ihre Meinungsfreiheit in Anspruch zu nehmen, sondern diese nur verhöhnen wollten. Wie stichhaltig diese Begründung nun aber in Wirklichkeit ist, lässt sich anhand der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichtes und der Bestätigung durch das Oberverwaltungsgericht erkennen.

Am späten Nachmittag des 17.04. versammelten sich an der Netphe, direkt an der Hauptstraße Richtung Eschenbach, rund 45 Menschen um der Kundgebung der NPD beizuwohnen. Die Teilnehmer dieser Kundgebung mussten sich in einen Bereich begeben, der komplett umzäunt war. Auf welcher Grundlage diese Maßnahme seitens der Polizei durchgeführt wurde, lässt sich uns kaum erschließen, da die Veranstaltung entgegen der angekündigten Vermutungen des Landrates zu absolut keiner Gefährdung für die öffentliche Sicherheit beitrug. Das Gegenteil war der Fall, denn verlief die Kundgebung außerordentlich friedlich und es kam zu keinerlei Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Seiten, nicht einmal zu Zwischenrufen durch die um die Veranstaltung herumstehenden Passanten und Zuhörer.

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Das durch Paul Breuer ausgesprochene Verbot der NPD-Kundgebung in Netphen, wurde heute Mittag durch das Verwaltungsgericht Arnsberg aufgehoben. Nachdem Breuer vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine erneute Beschwerde einreichte, wurde auch diese zugunsten der NPD abgewiesen. Die Kundgebung der NPD ist nun offiziell erlaubt und wird morgen um 18 Uhr in Netphen stattfinden. Ab 16 Uhr wird die NPD bereits mit einem Infotisch vor Ort sein und ein Informationsangebot über die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise, eine Jugend im Aufbruch und diverse aktuelle gesellschaftliche und politische Themen anbieten.

In diesem Sinne auf ein erfolgreiches Gelingen der NPD-Kundgebung in Netphen!

Freie Nationalisten Siegerland – Donnerstag, den 16.04.2009

Wie bereits den meisten bekannt sein dürfte, verfügte Paul Breuer, Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, ein Verbot der NPD-Kundgebung in Netphen. Die regionale Presse, so wie „Radio Siegen“ berichten über dieses Verbot bereits ausführlich. Auf welcher Grundlage ein solches aber rechtens sein kann, wird sich nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes in Arnsberg zeigen. Ein entsprechender Eilantrag zur Aufhebung des Verbotes wurde bereits eingereicht und mit einer Entscheidung gegebenenfalls heute noch gerechnet.

„Nach diesem Gespräch (gemeint ist das Kooperationsgespräch der Polizei mit dem Versammlungsleiter der Kundgebung) und anschließender gründlicher, intensiver Prüfung der Sachlage habe ich zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Netphen die Entscheidung getroffen, diese Versammlung zu verbieten“, so Paul Breuer zum Verbot der Kundgebung in Netphen.

Mit dieser haltlosen Begründung wird versucht, die Kundgebung der NPD in Netphen zu verbieten, die vor drei Wochen noch genehmigt wurde. Die Begründung für die Gefährdung soll laut „Westfalenpost“ unter anderem darin liegen, dass es nach der letzten Kundgebung vom 27.03. zu Auseinandersetzungen und im Nachhinein sogar zu Übergriffen gekommen sein soll. Am Osterwochenende soll zudem das Auto eines „Bündnismitgliedes“ beschädigt worden sein.

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Am Donnerstag, dem 09.04., verteilten über 20 nationale Aktivisten Flugblätter in der Siegener Innenstadt, so wie der Altstadt. Anlass für diese spontane Flugblattverteilaktion waren die Zeitungsartikel der regionalen Presse, aber auch der überregionalen. So berichteten neben der „Westfalenpost“ und der „Siegener Zeitung“ nicht nur regionale Medien über den Vorfall, sondern auch der „Sauerland Kurier“ und der hessische „Hinterländer Anzeiger“ über die Ereignisse des vergangenen Samstag in Siegen.

Die Überschrift in der Presse war schnell gefunden und so sprach man von randalierenden „Rechtsradikalen“, die einen unangemeldeten Aufmarsch in der Innenstadt abhielten. Über die realen Abläufe und Ereignisse des vergangenen Samstag, wurde bereits mehrfach berichtet. Um eben gegen dieses Unrecht anzugehen und darüber aufzuklären, nahm man die Gelegenheit wahr und verteilte ein Flugblatt, in dem man auf eben diese Vorfälle einging.

Die Verteilaktion an sich verlief ohne störende Aktionen, trotz des an diesem Tage stark vertretenen „linken Spektrums“, welches aufgrund einer Veranstaltung in Siegen vor Ort war. Die zahlenmäßig weit überlegenen Punks und alternativen Jugendlichen, nahmen teilweise sogar die Flugblätter in Empfang und ließen ihrem Unmut kaum Ausdruck. Auch seitens der Polizei wurde diesmal keinerlei Störversuch unternommen und somit konnte die Verteilaktion friedlich und ohne Zwischenfälle beendet werden.

Den Text des Flugblattes möchten wir nicht vorenthalten und veröffentlichen diesen somit ebenfalls, um jedem einen Einblick in dieses zu gewähren:

Flugblatt hier runterladen

Freie Nationalisten Siegerland – Samstag, den 11.04.2009