Freie Nationalisten Siegerland

Bei den gestrigen Kommunalwahlen im Kreis Siegen-Wittgenstein ging die „Christlich Demokratische Union“ (CDU) erwartungsgemäß als Sieger hervor und konnte 37,7 % der Stimmen auf sich vereinigen. Auch das Ergebnis der SPD lag über den Umfrageergebnissen des „Westdeutschen Rundfunks“ bei rund 30,7 %. Beide Parteien können sich jedoch nicht wirklich als Gewinner dieser Kommunalwahlen betrachten, da die SPD zwar minimal im Vergleich zur Kreistagswahl 2004 zulegen konnte, aber genau wie die CDU im Verhältnis zur Landtags- und Bundestagswahl 2005 etliche Stimmen einbüßen musste.

Das Ergebnis der NPD war sicherlich nicht zufriedenstellend und lag unter den Erwartungen des hiesigen Kreisverbandes und der vielen nationalen Aktivisten, die in den vergangenen Wochen einen umfangreichen und energischen Wahlkampf führten. Mit rund 1,26 % der Stimmen bei den Kreistagswahlen, was 1.523 Wähler ausmachte, wird die NPD zukünftig zumindest mit einem Kreistagsabgeordneten in Siegen-Wittgenstein vertreten sein. Zudem wird auch das schlechte Abschneiden der Republikaner (REP) in Zukunft keine Spaltung nationaler Kräfte mehr bedeuten und für ein positiveres Ergebnis hoffen lassen.

Einen Erfolg bei den Kreistagswahlen konnten hingegen die kleineren „Koalitionsparteien“ FDP und die „Grünen“ erreichen, die im Vergleich zu den Wahlen von 2004 Stimmen hinzugewinnen konnten. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) konnte das Ergebnis der vorangegangenen Wahlperiode nicht halten und musste Verluste hinnehmen, während die Freie Wähler Union (FWU) keine Rolle im Kreis spielte. Die Partei „DIE LINKE“ konnte mit rund 3,73 % und 2 Sitzen erstmals in den Kreistag einziehen. Aber trotz des erstmaligen Einzuges und einem leichten Zugewinn an Wählern im Vergleich zur Landtagswahl im Mai 2005, mussten auch sie im Verhältnis zur Bundestagswahl im September 2005 Stimmenverluste hinnehmen.

Das Gesamtergebnis der Kreistagswahl im Kreis Siegen-Wittgenstein am 30.08.2009

Analyse zur Kommunalwahl des NPD-Kreisverbands Siegen-Wittgenstein … weiterlesen

Am morgigen Tage ist der 30. August und die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden über die neue Zusammensetzung der hiesigen Parlamente entscheiden. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wird morgen im Kreis Siegen-Wittgenstein, der Stadt Siegen, der Stadt Netphen und in der Gemeinde Wilnsdorf zur Kommunalwahl antreten.

Im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein und im Stadtgebiet Siegen ist die NPD jeweils flächendeckend aufgestellt und wird dort überall zur Wahl stehen. Auch in Netphen und Wilnsdorf wird die NPD zusätzlich zur Wahl antreten und erstmals eine nationale Alternative darstellen. Wir möchten alle Leser und Leserinnen, alle Kameraden und Kameradinnen dazu auffordern, am morgigen Tage der nationalen Opposition eine Stimme zu geben und die NPD in die lokalen Parlamente zu wählen! … weiterlesen

Am vergangenen Donnerstag, dem 27. August, ließ der Staatsschutz erneut zwei Wohnungen von Personen des nationalen Spektrums aus dem Siegerland durchsuchen. Der Grund für diesen Besuch sollen Sachbeschädigungen gewesen sein, die im Juni im Siegener Stadtgebiet aufgetaucht seien.

Die erste Hausdurchsuchung fand bereits morgens gegen halb sieben statt und ließ die eifrigen Staatsschützer einige Zeichnungen und den Rechner beschlagnahmen. Nachdem man der ersten Person übliche Zukunftsprobleme aufzählte, die man im nationalen Spektrum zu befürchten hätte, ließ man diese erkennungsdienstlich behandeln. So kann sich der Staatsschutz an weiteren Fingerabdrücken in seiner Datenbank erfreuen.

Der zweite ungebetene Hausbesuch fand ohne den Wohnungsinhaber statt, da dieser nicht erreichbar gewesen sein soll. Mit Hilfe des Schlüsseldienstes verschaffte man sich Zutritt zur Wohnung und durchsuchte diese ebenfalls. Der Nachbar der betroffenen Person wurde als Zeuge der Hausdurchsuchung hinzugezogen. Bei dieser wurden jedoch keinerlei Gegenstände oder sonstiges beschlagnahmt. Ob die Maßnahmen seitens des Staatsschutzes in diesem Falle verhältnismäßig waren, wenn aufgrund von Sachbeschädigungen die Räumlichkeiten ohne Anwesenheit der betroffenen Person durchsucht werden, lässt sich wohl eher schwer nachvollziehen. Dass jedoch keinerlei Fundstücke beschlagnahmt wurden und diese Hausdurchsuchung somit ergebnislos verlief, erscheinen diese im nationalen Spektrum üblichen Repressionen als rein willkürliche Maßnahmen seitens der Behörden.

Wie viele Wohnungen man in Zukunft noch durchsuchen möchte, … weiterlesen

Die SPD lud am 24. August in das Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Kirburg im Westerwald ein, um eine Veranstaltung unter dem Motto „NPD? Nein Danke!“ und der Anwesenheit des rheinland-pfälzischen SPD-Innenministers Karl Peter Bruch durchzuführen. Der Innenminister machte seinen Standpunkt schnell klar und stellte seine Ansichten und die seiner Regierung über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) dar und forderte ein Verbot für diese.

Nach seinen Ausführungen über die Aktivitäten des Staatsschutzes zur Vermeidung von rechtsextremen Straftaten, unter anderem auch aus dem Umfeld der NPD, äußerte er eine absurde Zahl von weit über 100 Todesopfern durch „rechtsextreme“ Straftäter. Während verschiedene linke Medien von bis zu über 140 Todesopfern sprechen, lautete die offizielle Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Partei „Die Linke“, dass es nur 40 „rechtsmotivierte“ Gewaltdelikte mit Todesfolge gegeben habe. Da der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz nun auf eine um ein vielfaches höhere Zahl anspricht, lässt dies auf eine nicht wirklich überraschende und absolut voreingenommene Haltung seinerseits schließen und seine Position als Landesinnenminister in Frage stellen.

Doch diese Ausführungen alleine waren es nicht, die für einige Verwunderung sorgten. Denn zu Herrn Bruchs großer Überraschung war auch der hiesige NPD-Kreistagsabgeordnete Christian Greeb zu Gast und stellte nach der Eröffnung der Diskussionsrunde fragen in Richtung des Innenministers. Mit einer recht selbstsicheren und arroganten Art versuchte der Innenminister auf diese Fragen zu reagieren. Eine weitere Bürgerin der Veranstaltung ließ die auch unter den Anwesenden nicht unumstrittene Äußerung von sich, dass sie nun mit solch jemandem in einem Raum sitzen müsse.

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Am 30. August ist es soweit und die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen werden über die neue Besetzung der regionalen Parlamente entscheiden. Indes führen alle Parteien ihren energischen Wahlkampf um ein gutes Ergebnis erzielen zu können. Wahlplakate verschiedener Parteien zieren die Straßen der Orte und werben um die Wählergunst. Auch einige Informationsstände dienen für die öffentliche Wahlwerbung der Parteien.

So wird man kommendes Wochenende endlich das Ergebnis der Bemühungen sehen und hoffentlich auf einen erfolgreichen Wahlausgang zurückblicken können. Laut einer Umfrage von „Infratest dimap“ im Auftrag des „Westdeutschen Rundfunks“ liegt die CDU mit rund 37 % der Stimmen vorne und wird wohl erwartungsgemäß als Wahlsieger im Kreis Siegen-Wittgenstein hervorgehen. Ihr folgt die SPD mit gebührendem Abstand und rund 26 %. In beiden Fällen ist das Publikum dieser „großen Volksparteien“ jedoch sicher kein junges und so durfte man auf einem SPD-Informationsstand in der Dreisbach den Stadtrat Ingmar Schiltz dabei beobachten, wie er mit seinen Parteikollegen für sich und seine Partei warb.

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Am vergangen Montag, den 17. August, erinnerten Unbekannte in Siegen mittels einiger Aktionen an den 22. Todestag des früheren Reichsministers Rudolf Heß. Wie in vielen Orten Deutschlands versuchte man an öffentlichen Plätzen über dessen Schicksal aufzuklären. In Siegen soll es jedoch zu einer Neonazi-Attacke auf den Verkehrsminister Nordrhein-Westfalens gekommen sein. Auf dem Platz des Unteren Schlosses sei es zu einem Zwischenfall gekommen. Der wegen eines Bauprojektes anwesende NRW-Verkehrsminister Lutz Linienkämper soll im Beisein des Landrates von Siegen-Wittgenstein Paul Breuer, des Siegener Bürgermeisters Steffen Mues und weiterer Landtagsabgeordneter der CDU zum Opfer eines Anschlages von jungen Neonazis geworden sein. Gegenstand der überaus bedrohlichen Attacke waren mehrere Papierschnipsel mit dem Konterfei Rudolf Heß.

In der „Siegener Zeitung“ schilderte man das Ereignis freilich etwas anders: „Es war eine Sache von wenigen Sekunden. Man hörte nur kräftige Schritte, sah zwei vermummte, jugendliche Gestalten auf die Gruppe rund um den NRW-Verkehrsminister Lutz Linienkämper zulaufen, die dann Papierschnipsel in die Luft warfen. Darauf ein Bild des ehemaligen Nazischergen Rudolf Hess. Sekunden später verschwanden die beiden jugendlichen Neonazis im Bereich der Oberstadt.“

Die Attacke lässt bereits weit blicken und zeigt zum wiederholten Male eine neue Dimension rechtsextremer Gewalt auf. Was das Wort „Scherge“ angeht, so können sich die Opfer dieser „Attacke“ und Politiker jener Tage gewiss sein, dass ihnen in vielen Jahren sicher niemand auch nur annähernd auf solch oder eine andere Art und Weise gedenken wird. Zumindest dies werden sie sich im Hinblick auf ihr Ableben im Gegensatz zu Rudolf Heß eingestehen müssen.

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Wie schreibt man über eine Thematik, derer man sich leicht strafbar macht, nimmt man sich dieser an? Ignoriert man sie oder geht man das Risiko ein und macht sich gegebenenfalls strafbar, um der Exekutive die Gelegenheit zu geben weitere Repressionen ergreifen zu können? Die Antwort ist ohne wirklich überlegen zu müssen bereits beschlossene Sache. Es bleibt einem standhaften nationalen Sozialisten gar keine andere Wahl gewisse Anlässe und Thematiken aufzufassen und diese öffentlich zu machen.

In diesem Falle handelt es sich dabei um die Thematik eines Mannes, der fast sein halbes Leben im Gefängnis verbringen musste, damit der Wahrheit kein Gehör verschafft werden konnte. Die Wahrheit über das Unrecht alliierter Verbrechen und Handlungen, die man heute feiert und im Allgemeinen als „Befreiung“ bezeichnet und diese auch in der Gesellschaft als solche wahrnimmt. Um was es sich bei dieser tatsächlich handelt, soll nun nicht Bestand dieses Berichtes sein. Es geht um einen Menschen, dem Unrecht widerfahren ist und der dennoch ungebrochen zu seinem einst geleisteten Eide stand.

Man stelle sich einmal vor, eine ordnungsgemäß gewählte Regierung erhält seine Legitimierung durch ein Volk und dies in einem Ausmaße, wovon Parteien und Regierungen heutzutage nur träumen können. Ein Minister dieser Regierung, der sich für Volk und Vaterland mit all seiner Kraft einsetzt und bei dem Ersuchen nach Frieden festgenommen und Jahre später für verschiedenste Handlungen seiner Regierung verantwortlich gemacht wird, verurteilt man zu lebenslanger Haft. Handlungen, die keiner genauen Betrachtung bedürfen, da sie als Verbrechen hingestellt und nicht hinterfragt werden. Ein Urteil von einem Gericht, welches nicht etwa objektiv und unparteiisch hätte entscheiden können, sondern wo die Urteile bereits feststanden und lediglich über die Ausmaße verhandelt wurde.

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Unter der Internetadresse http://www.17august.info/ rufen Unbekannte dazu auf, am 17. August aus Anlass des 22. Todestages von Rudolf Heß im gesamten Bundesgebiet sogenannte „Flashmobs“ (zu Deutsch: „Blitzaufläufe“) zu bilden und auf diese Weise kreativ an Rudolf Heß, sein Schicksal und die Hintergründe seines Todes zu erinnern. Auf der Seite werden bereits einige Städte nebst genauem Treffpunkt und angedachten Ablauf für die „spontane“ Zusammenkunft angegeben und die geneigte Leserschaft aufgefordert, eigene „Flashmobs“ zu mobilisieren und die als Anlaufstelle geplante Stadt und den Treffpunkt auf der Seite einzutragen…

Spätestens hier müssen bei jedem erfahrenen Aktivisten die Alarmglocken klingeln! Eine  vollkommen transparent und in aller Öffentlichkeit vollzogene Planung von spontanen Aktionen bei ungeklärter Rechtslage das Gedenken an Heß betreffend auf einer anonymen, aus dem Nichts heraus aufgetauchten Internetseite ist entweder grenzenlos naiv oder aber ein bewusster Versuch junge und noch unerfahrene Kameraden zu kriminalisieren.

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Eine türkischstämmige Frau ist auf dem Weg in das Viertel ihrer Kindheit. Sie kommt aus dem Berliner Stadtteil Neukölln, einem sozialen Brennpunkt wie es sie in vielen anderen Städten ebenfalls gibt. „Früher ein gemischter Stadtteil, jetzt gibt es hier Schulen mit bis zu 90 % Migranten“, so berichtet die junge Reporterin von Panorama im Norddeutschen Rundfunk. Sie geht an eine dieser Schulen um herauszufinden, was dort verkehrt läuft und weshalb deutsche Schüler ausgegrenzt und unterdrückt werden.

Täglich werden die wenigen verbliebenen deutschen Schüler von Migranten-Kindern unterdrückt. Laut des Direktors der Schule passen sich die Deutschen entweder den Migranten an oder versuchen sich möglichst unauffällig zu verhalten, um einer Konfrontation aus dem Wege zu gehen. Die Schwestern der jungen Migranten dürfen im Vergleich zu den männlichen nur sehr wenig, weswegen deutsche Mädchen als „Schlampen“ tituliert werden, einfach weil diese mehr Freiheiten als ausländische Mädchen haben.

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