» Stationäre Kundgebung statt Trauermarsch durch Dresden – Polizei missachtet Gerichtsurteile Freie Nationalisten Siegerland

Am vergangenen Sonnabend, den 13.02.2010, sollte der jährlich stattfindende Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) durchgeführt werden. Bereits im Vorfeld wurde versucht diesen auf eine Kundgebung zu beschränken, was nach einer juristischen Auseinandersetzung jedoch nicht gelang und zu einer neuerlichen Genehmigung des Trauermarsches in Dresden führte.

Nach der letztendlichen Genehmigung versuchte die Polizei nun bundesweit Druck auf Busunternehmen auszuüben, um auf diese Weise die Fahrt nationaler Gruppen nach Dresden zu unterbinden. Aber auch dieses Unterfangen seitens der staatlichen Exekutive gelang nicht und so waren willkürliche Aktionen vorprogrammiert. Bereits weit vor der Elbstadt hieß es, dass es kein Durchkommen zum Versammlungsort gäbe, weshalb nach alternativen Treffpunkten gesucht wurde. Schließlich diente die Haltestelle „Wilder Mann“ als solcher und so fuhren diesen zahlreiche Reisebusse an. Über 3000 Nationalisten versammelten sich die Straße entlang und starteten dort in Richtung des Versammlungsplatzes am Bahnhof Dresden-Neustadt.

Auf diesem Fußmarsch durch das Dresdener Stadtviertel Neustadt kam es zu mehreren zumindest versuchten Angriffen der Antifa. Aus Seitenstraßen heraus, von einer Bahnbrücke herunter und entlang der Bahnlinie warfen Antifaschisten mit Steinen, Eiern, und Flaschen auf den Zug der Trauernden. Auf der Wegstrecke traf man dann auf eine mehrere hundert Mann starke Gruppe von Antifaschisten, die nur durch einige wenige Polizeifahrzeuge und Bereitschaftspolizisten vom Trauermarsch getrennt wurde. Der sehr disziplinierte Ordnerdienst des Trauermarsches konnte Zusammenstöße zwischen Trauernden und antideutschen Linksextremisten jedoch verhindern. Nach beinahe zwei Stunden, mehreren Zwischenstopps durch die Polizei und zahlreichen Angriffen gewaltbereiter Linksextremisten konnte der Versammlungsplatz, auf dem viele weitere Nationalisten bereits seit Stunden auf den Beginn des Trauermarsches warteten, endlich erreicht werden.

Während weiterhin zahlreiche Teilnehmer auf dem Versammlungsplatz eintrafen, eine weitere große Reisegruppe am Dresdener Hauptbahnhof und anderen Kontrollpunkten festgehalten wurde, hoffte man auf dem mit Schnee bedeckten Schlesischen Platz auf einen baldigen Beginn des Trauermarsches. Doch die Absicht der Polizei war nicht den gerichtlich erstrittenen Marsch durchzusetzen, sondern eine Verzögerungstaktik, die nur eine stationäre Kundgebung vorgesehen hatte. Nachdem bereits mehrere Redner, wie der bundesweit bekannte Liedermacher Frank Rennicke, der Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens, Andreas Biere als Vertreter des Aktionsbündnisses gegen das Vergessen und der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer zu den Versammlungsteilnehmern gesprochen hatten, sollte der Trauermarsch nun auf einer Ersatzroute entlang führen.

Aber auch dieser Einigung folgte keine Bewegung und die angemeldete Veranstaltung näherte sich dem Ende. Die Stimmung der Teilnehmer drohte langsam umzuschlagen. Nach den vielen Stunden des Wartens drängten nun viele junge Nationalisten darauf, dass sich der Zug endlich in Bewegung setzt. Frank Rennicke griff erneut zum Mikrofon und mahnte sich nicht provozieren zu lassen, da eine entsprechende Reaktion sicher eine gewollte Absicht der Polizei war. Es hallten lautstarke Sprechchöre über den Platz, doch um 17:00 Uhr mussten die Organisatoren den Trauermarsch für beendet erklären. Ein würdevoller, genehmigter und gerichtlich erstrittener Trauermarsch wurde durch die Staatsmacht verhindert. Die „Tagesschau“ im ARD schreibt dazu folgendes: „Seit Stunden drängen die Rechtsextremisten darauf, endlich ihren „Trauermarsch“ durch Dresdens Neustadt zu beginnen – doch die Behörden haben das strikt untersagt.“ Eine entlarvende Aussage, die sich über geltende Rechtssprechung hinweg setzt.

Nach diesem enttäuschenden und unbefriedigenden Ergebnis mussten die zahlreich angereisten Nationalisten ihren Heimweg antreten. Doch viele waren noch voller Tatendrang und wollten sich mit diesem Unrecht nicht zufrieden geben. So kam es im Laufe des Abends noch zu mehreren Spontandemonstrationen, wie in Pirna und Gera. Im kommenden Jahr werden sich die Veranstalter ein neues Konzept zur Durchführung eines wieder würdevollen Trauermarsches überlegen müssen. Mit einer Durchsetzung durch die Polizei können sie jedenfalls nicht rechnen, wie ein Bündnis aus Politik über Polizei bis zu gewalttätigen Linksextremisten eindrucksvoll bewiesen hat. In diesem Falle ist eine zurückhaltende Taktik des stundenlangen Wartens wohl nicht immer die beste Lösung!

Auf einen erfolgreichen und würdevollen Trauermarsch in Dresden 2011!

Bilder: